Posts Tagged ‘austerity’

From Plan A to C – Understanding the Crisis in the UK

Freitag, Juli 12th, 2013

Die seit 2007 anhaltenden Krise hält weiterhin ganz Europa in Atem. Doch die konkreten Auswirkungen der Krise, insbesondere die Rezepte mit denen die jeweiligen Regierungen der EU Mitgliedsstaaten darauf antworten unterscheiden sich z.T. sehr stark. Eine Möglichkeit, die Varianten und „Lösungsvorschläge“ im Diskurs in Großbritannien zu sortieren nimmt das Projekt Plan C vor. Der Name Plan C verweist dabei zugleich auf eine Analyse der Krisenpolitiken und einem eigenen Vorschlag (C) gegen die falsche Alternative von Neoliberalismus (A) und Neokeynesianismus (B).

Plan A – Austerity Politik des parlamentarischen Blocks von Conservative Party bis Labour

Die als Plan A identifizierte Agenda ist im wesentlichen die unabhängig von der jeweiligen Regierung(skoalition) in Großbritannien herrschende Politik. Auch die Labourparty will die Kürzungen, will damit das Abschaffen des öffentlichen Sektors zugunsten der Kommerzialisierung kommunaler Dienstleistungen oder der Zerschlagung der öffentlichen Krankenversorgung durch Privatisierung. Das „befremdliche Überleben des Neoliberalismus“ von dem Colin Crouch schreibt, besteht unter anderem darin, dass die Sozialdemokraten lediglich ein anderes Tempo für die Implentierung der für unausweichlich angesehenen Maßnahmen vorlegen wollen.

Plan B – Die sozialistische Rückkehr zum Nachkriegswohlfahrtsstaat

Der Plan B, der nicht im Parlament vertretenen sozialistischen Parteien und linken Strömungen überzeugt auch nicht recht: Er besteht in der Sehnsucht nach der Rückkehr zu den glorreichen Hochzeiten des Nachkriegswohlstaats. Doch nicht nur, dass 30 Jahre Hegemonie des Neoliberalismus das produzierende Gewerbe im UK fast ausnahmslos abgeschafft und durch den Dienstleistungssektor ersetzt hat macht das neokeynesianische Rückkehren zu unbegegrenztem Wachstum und Vollbeschäftigung fragwürdig.

Plan C – Eine Politik der Commons

Was demgegenüber der Plan C sein, soll stellte einer der Aktivisten auf dem ums Ganze Kongress „Politik in der Krise“ vor:

A Polite Revolution

Freitag, Februar 15th, 2013

Seit über einem Jahr ist Occupy London Stock Exchange vor den Stufen der St. Pauls Kathedrale geräumt. Die Bewegung als solche ist damit aus den Augen der breiten Medienöffentlichkeit verschwunden. Der Film über die Besetzung der Friern Barnet Libary zeigt die Perspektiven und leiseren Töne, in gewisse Hinsicht auch das Vermächtnis der großen spektakulären Besetzung nach der Räumung. In Barnet, einem der reicheren Außenbezirke Londons und einer Hochburg der Konservativen haben Occupy-Aktivisten gemeinsam mit Bewohner_innen aus der Nachbarschaft eine leerstehende Bibliothek besetzt und wieder eröffnet. Die Friern Barnet Libary sollte im Rahmen der Kürzungspolitik mit dem Großteil der öffentlichen Dienstleistungen des Stadtteils privatisiert, das heißt verkauft werden. Nach mehreren Monaten ist der Status der besetzen Bibliothek in Gerichtsverfahren legalisiert worden. Die Bürger_innen und Bürger haben den sozialen Anlaufpunkt in ihrer Gemeinde zurückerkämpft und Occupy London hat einen Weg gefunden wie man im Kernland des politischen Gegners mit direkten Aktionen und zivilem Ungehorsam aber auch Gespür für den richtigen Ton zur richtigen Zeit das Terrain umkrempeln und den Neoliberalen die Basis streitig machen kann. (mehr …)

Emma Dowling: Zur Aktualität der ursprünglichen Akkumulation

Montag, November 19th, 2012

Passt gut hier rein, weil UK Stuff. Die Aufzeichnung besteht aus einem Vortrag von Emma Dowling (London) auf der 5. Marx-Herbstschule vom 26.-28.2012 in Berlin zum Thema „Zur Aktualität der ursprünglichen Akkumulation. – Finanzkapitalismus, Postcolonial Studies, Feminismus“.

Am Ende kommt sie auf eine sehr spannende aktuelle Ideologische Flankierung der neoliberalen Austeritätspolitik im UK zu sprechen: Die Vision einer Big Society. Diese Version einer Gesellschaft, die für einander da ist dient dazu die Härten abzufedern, die der Kürzungspolitik selbstverständlich auf dem Fuße folgt. Das Ineinandergreifen von neoliberaler- und kommunitaristischer Ideologie ist auch im deutschen Kontext bedenkenswert und darum gibts diesen Beitrag, auch wenn der auf der Herbstschule nicht so gut angekommen sein soll.

Emma Dowling ausführlicher zu Big Society:

Emma Dowling: Big Society: The Iron Fist in a Velvet Glove

Emma Dowling: The Big Society, Part 2: Social Value, Measure and the Public Services Act