Posts Tagged ‘Kristina Köhler’

Die Kraft des Hufeisens – Heute Folge 324: Heim, Herd und Hirnverbranntes

Dienstag, April 17th, 2012

Publikative über eine von unseren absoluten Lieblingspolitiker_innen, Kristina Schröders neuestem Streich. Was KIZ in „Wenn es brennt“ sarkastisch singen, um sich lustig zu machen, meint die Familienministerin scheinbar ernst: „Mädchen, du musst keine Ausbildung machen. Du kannst dein Leben lang für einen Mann kochen und waschen. […] Dein Leben ist ein Scheißjob, doch einer muss ihn machen.“

Nicht mit uns! – Aufruf zur kollektiven Verweigerung politischen Unsinns

Freitag, Februar 12th, 2010

Die Leipziger Inex hat einen Aufruf gestartet und trägt ein paar gute Argumente vor der unsäglich blöden Extremismustheorie endlich zu entsagen. Zentral ist dabei nicht die Abwehr des dümmsten Arguments der Extremistenjäger -Kritiker_innen der Extremismustheorie seien selbst nicht verfassungstreu genug- sondern eine Fokussierung auf die Entthematisierung ideologischer Schnittmengen von Regierungspolitik und Nazis durch die Extremismustheorie:

Dort, wo Ungleichheitsideologien wie Rassismus, völkischer Nationalismus und autoritäre Hierarchie- und Ordnungsvorstellungen zum Randphänomen erklärt werden und damit deren Verbindung zur bundesrepublikanischen Normalität geleugnet wird, gibt es aber auch keinen Platz für eine notwendige
und berechtigte linke Gesellschaftskritik z.B. am weitverbreitetem Alltagsrassismus, heterosexistischer Familienpolitik, sozialer Ungleichheit und einer behindertenfeindlichen Leistungsgesellschaft.

Damit dient die Rede von Extremismen staatlichen Ordnungsorganen und PolitikerInnen auch als Handlungsgrundlage, wenn es darum geht, politische Aktivitäten von all jenen zu delegitimieren, die zentrale Elemente der Naziideologie ablehnen, sei es das Leitbild einer ethnisch homogenen Gemeinschaft
oder der Ruf nach dem autoritären Staat.

Im Koalitionsvertrag werden »Links- oder Rechtsextremismus, Antisemitismus oder Islamismus« dann auch unter dem Punkt »Innere Sicherheit« nochmals problematisiert und mit der Absichtserklärung versehen, dass »Aussteigerprogramme gegen Extremismus« finanziert und »die Aufgabenfelder des Fonds für Opfer rechtsextremistischer Gewalt […] auf jede Form extremistischer Gewalt ausgeweitet« werden sollen.
Heißt das Aussteigerprogramme für Antifaschistische Gruppen, feministische Zeitschriftenprojekte und für Mitglieder der Partei DIE LINKE? Müssen sich Opferberatungsstellen künftig um Nazis kümmern oder GrundstückseigentümerInnen beraten, die sich durch linke HausbesetzerInnen oder alternative PartyveranstalterInnen verfolgt fühlen?

Der ganze Aufruf hier