Posts Tagged ‘Landtagsfraktion’

Was bedeuten die Erfolge der AfD bei den Wahlen in Thüringen und Brandenburg für die Antifa in MV?

Sonntag, September 14th, 2014

Nach der Landtagswahl in Sachsen ist die Alternative für Deutschland in zwei weitere Landesparlamente eingezogen. Nach den vorläufigen Ergebnissen der Auszählung in Thüringen und Brandenburg zieht die AfD mit jeweils 10,4 % in den Erfurter – und 12,0 % in den Potsdamer Landtag ein*. Was bedeutet dieses neuerliche Erfolgsergebnis für die antifaschistische Linke in Mecklenburg-Vorpommern?** (mehr …)

Grüne unterstützen Vorstoß zur Einrichtung eines Untersuchungsausschuss in MV nicht

Mittwoch, März 6th, 2013

Warum, kann man in einer 5-seitigen Erklärung hier nachlesen. Klick!

Im wesentlichen werden dabei Probleme ins Feld geführt, die bereits in der öffentlichen Debatte aufgegriffen wurden. „Arbeit zieht Arbeit nach sich“ – dies etwas flapsige Wort gilt auch für das Gegenteil: Wer keine Akten hat, die die eigene Behörde belasten, braucht auch nichts noch einmal zu untersuchen. Während der Innenminister daraus den Schluss zieht, seine Schlapphüte besser ausstatten zu lassen, ziehen die Grünen hier eine andere Konsequenz und diese Entscheidung ist vermutlich das beste an der ganzen Erklärung. Zivilgesellschaftliche Initiativen müssen sich schon jetzt vor Gericht mit einer Behörde rumschlagen, die Nazisttukturen über V-Leute finanziert und gleichzeitig versucht aktive und effektive Arbeit gegen Rassismus und Neonazismus unter dem Banner der Extremismusbekämpfung tatkräftig zu behindern. Solchen Behörden mit dem nachvollziehbaren Wunsch nach Konsequenzen aus dem NSU Skandal paradoxerweise noch eine Vorlage zum Ausbau ihrer Strukturen zu liefern wäre in der Tat sehr unschön.

Nichts hören, nichts sehen, nichts schreddern?

Mittwoch, Februar 20th, 2013

Das Innenministerium legte gestern den Fraktionen des Landtages einen Bericht zu den Ermittlungen über Verbindungen des NSU nach Mecklenburg Vorpommern vor. Darin behauptet Caffiers Behörde unermüdlich, dass es keine Hinweise oder Kenntnisse über Verbindungen des NSU ins Bundesland gäbe. – Andrea Röpke meldet dazu im Blick nach Rechts einige Zweifel an.