Posts Tagged ‘Massenblockaden’

m31 goin‘ viral

Freitag, März 16th, 2012

Das M31 Bündnis trifft endlich den richtigen Nerv für die Internetmobilisierung und hat ein Katzenvideo besser gesagt ein Katzen-Mobivideo bei Youtube eingestellt. Jetzt ist die Aufmerksamkeit der Netzgemeinde sicher und die Propaganda kann verfangen. Denn die Theorie ist bekanntlich fähig, die Massen zu ergreifen, sobald sie ad hominem demonstriert, …oder an der Katze, halt. Die Massen erfahren nun die frohe Botschaft:

Demnächst ist dann wohl Räterepublik am Main.

Dresden, der Protest und die Bürger – ein hegemonietheoretischer Blick auf den 13. Februar

Donnerstag, Februar 16th, 2012

Mahngang Täterspuren in Dresden 2012(Bild via Kombinat Fortschritt)

Peter Nowak schreibt auf heise.de einen Beitrag zum diesjährigen 13. Februar in Dresden. Er stellt dort fest, dass in diesem Jahr anders als in den Vorjahren die Menschenkette und nicht die Blockaden des antifaschistischen Bündnisses im Mittelpunkt des Medieninteresses stand. Im Folgenden kritisiert er, dass die die Motivation der Teilnehmer an der Menschenkette durchaus diffus blieb. Bei aller Kritik am bürgerlichen Gedenkzirkus und dem weiterhin wirkmächtigen Opfermythos sollten aber nicht die massiven Verschiebungen der politischen Kräfte-Verhältnisse aus den Augen geraten, die der Februar Dresden in den vergangenen drei Jahren erlebt hat. (mehr …)

Am 13. und 18. gegen Nazis, Extremismusideologie und sächsische Demokratie!

Donnerstag, Februar 2nd, 2012

Heute stellte das Grundrechte-Komitee in Berlin einen Bericht zu den Maßnahmen rund um den 19.Februar 2011 in Dresden vor. Darin hoben sie besonders hervor, dass entgegen den polizeilichen und regierungspolitisch geschürten Darstellungen Dresden im Februar 2011 nicht von Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten aus den Gegendemonstrationen gekennzeichnet war. Im Gegenteil: Dresden zeichnete sich dadurch aus, dass Zehntausende Bürger und Bürgerinnen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit „gewaltfrei und ohne Waffen“ in ihre Hände nahmen. Sie waren auf der Straße, um gegen die braunen, nationalistischen und rassistischen Bestrebungen ein deutliches Zeichen zu setzen. Das Trennungskonzept der Polizei, das den Gegendemonstrierenden von vorneherein und systematisch ihr Recht auf Versammlungsfreiheit verweigerte, erzeugte fast zwangsläufig Konfrontationen. Nicht die Versammlungsbehörde, sondern die Bürger und Bürgerinnen müssen entscheiden können, wo und wann sie demonstrieren. Die Aufgabe der Polizei muss es sein, dies absichernd zu unterstützen. Auch Sitzblockaden stehen unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit.
Überwachungen und Datenerfassungen im Kontext dieser Demonstrationen überschreiten jedes demokratisch erträgliche Maß. Mit Verfahren nach § 129 StGB (Kriminelle Vereinigung) wurden Bürger und Bürgerinnen, die die Proteste vorbereiteten, schon im Vorhinein kriminalisiert. Die willkürliche Verdachtskonstruktion eröffnet der Polizei vor allem Eingriffs- und Überwachungsrechte. Interessierte und engagierte Bürger muss solches Vorgehen davor abschrecken, sich politisch zu beteiligen. Auch mit der Kriminalisierung der Beteiligten nach Versammlungsgesetz und nach § 125 StGB (schwerem Landfriedensbruch) soll vor allem von politischer Teilhabe abgeschreckt werden. Das aber gefährdet die Demokratie in ihren Fundamenten. Mit der Funkzellenabfrage, die einmal zur Abwehr terroristischer Angriffe gedacht war, ist jedes rechtsstaatliche Maß überschritten worden.

Den ausführlichen Bericht (65 S.)gibt es HIER

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Aus MV fahren dieses Jahr auch wieder Busse Tickets für beide Termine gibt es HIER

Dresden 2012 – Watt is jetzt?

Dienstag, Januar 24th, 2012

Zuletzt gab es positive Signale aus Dresden, die aber gleichzeitig Fragen aufgeworfen haben. Offensichtlich ist Europas größter Naziaufmarsch ganz kurz vor dem Ende. Andererseits werden auch ohne erkennbare Mobilisierung und deutlichem Anzeichen von Streit innerhalb bzw. zwischen den Naziszenen, die Anmeldungen aufrechterhalten. Was ist also im Februar 2012 zu tun? Indymedia hat dazu ein exklusives Interview mit Dresden Nazifrei.

Der Nazi-Großaufmarsch am 18. Februar in DD fällt flach

Mittwoch, Januar 18th, 2012

Yay! Gute Nachrichten aus Dresden, hier und jetzt im Vollzitat von Venceremos:

Ein Nazi-Großaufmarsch weniger

Nach derzeitigem Kenntnisstand wird es am 18. (und 11.) Februar 2012 keinen Nazi-Großaufmarsch in Dresden geben. Wie zuletzt 2007 verzichten die Nazis auf den Aufmarsch an einem Wochenendtermin in der Nähe des 13. Februar. Dieser nationalsozialistische Rückzug ist Ergebnis entschlossener antifaschistischen Praxis.

Der Ton in der Naziszene wurde zuletzt rauer: die Konfusion über (mehr …)

Sind die nass oder watt??

Donnerstag, Januar 12th, 2012

Die sächsische Demokratie versucht sich mit einer Charme Offensive. So weit wie sie das in ihrem sehr eng gestecktem Rahmen eben kann. Den ganzen Hintergrund gibts hier.

P.S.: Die Kommentatre bei Youtube unter dem Video sind schon mal ganz gut. Smells like Shitstorm! 😀

28c3: Sachsen dreht frei

Donnerstag, Dezember 29th, 2011

(via)

Anne Roth: Sachsen dreht frei
On- und Offline-Überwachung: Weil sie es können

Die Meldungen aus Sachsen in diesem Jahr wirkten für alle, die nicht dort wohnen, ein bisschen, als kämen sie von einem sehr weit entfernten Stern. In regelmäßigen Abständen werden Dinge bekannt, die jeweils einzeln früher zum Rücktritt von Ministern geführt hätten. Funkzellenabfrage, §129-Verfahren, die Durchsuchung eines Pfarrers, Aberkennung der Immunität eines Fraktionsvorsitzenden wegen Rädelführerschaft: umfassende Kriminalisierung von Protesten gegen Nazis, und zwar weit bis in die „Mitte der Gesellschaft“. Offline-Überwachung und -Drangsalierung sind in Sachsen Alltag. (mehr …)

Weiter geht’s!

Dienstag, Dezember 13th, 2011

Die beeindruckende Demo in Greifswald hat Bock auf mehr gemacht und in garnicht allzu langer Zeit ist es auch schon wieder soweit:

Aller guten Dinge sind drei!
BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar (mehr …)

Blog17vier.de: Neues von der NPD-Demo: 1000 Polizisten, Videos aus dem Archiv, Fortschritte beim Bündnis und Angriffe auf Antifaschisten

Dienstag, April 19th, 2011

Wie immer eine saubere Sache, die umfassende Zusammenstellung aller Neuigkeiten im Artikel beim Fleischervorstadtblog.

1. Mai Greifswald – Zum Stand der Dinge

Donnerstag, April 7th, 2011

Eine Zusammenfassung des bisherigen Standes der Gegenaktionen sowie Infos über aktuelles Geschehen in Greifswald gibt ein Artikel bei Indymedia.

Den Aufruf vom Bündnis Greifswald Nazifrei gibt es hier.

Greifswald 1.Mai 2011

Montag, April 4th, 2011

1. Mai 2011 – Greifswald – Naziaufmarsch blockieren!

Am Sonntag, dem 1. Mai 2011, will die NPD unter dem Motto „Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen“ durch Greifswald marschieren. Dies werden wir verhindern! Gemeinsam und entschlossen wollen wir den Aufmarsch der NPD blockieren!

Gib mir alles!

Beitrag zum Castor-Protest im Wendland

Montag, November 8th, 2010

Beim Fleischervorstadt-blog aus Greifswald gibt es einen Gastbeitrag zu den Protesten am Wochenende im Wendland auf den hier hingewiesen werden soll:

Von einen und von anderen Seiten oder wie ein Castor aus der Nähe wirkt

„[…]Nachdem ich am vergangenen Samstag zum ersten Mal selbst das Wendland und den Protest dort auf der Auftakt-Kundgebung erlebt habe, erzürnt mich heute so manche Aussage und Stellungnahme öffentlicher Bedenkenträger oder selbstverliebter Zeitungsartikelkommentaroren umso mehr. Und es erschreckt mich die kognitive Dissonanz, mit der zum Teil (zehn)tausenden von Menschen, die ihrem Willen und Sehnen Ausdruck verleihen, der Stempel der Gewaltbereitschaft, der Verharmlosung von Straftaten oder der Ignoranz demokratischer Entscheidungen aufgedrückt wird.

Nachdem ich gestern erlebt habe, wie bunt, gesellschaftlich heterogen und um jeden Preis friedlich die Demonstrant_Innen aufgetreten sind, habe ich mich heut so manches Mal verwundert gefragt, ob dieselbe Demo und dieselben Menschen gemeint sind, wenn Polizeisprecher_Innen von einer neuen Eskalationsstufe der Gewaltbereitschaft und von angreifenden Aktivist_Innen sprechen.[…]“

Für die vernünftige Einrichtung der gesellschaftlichen Verhältnisse, gegen das Nazi-Wunderland

Mittwoch, April 14th, 2010

Am 1. Mai 1945 besetzte die Rote Armee Rostock und befreite die Opfer des nationalsozialistischen Terrors. 65 Jahre später wollen am ersten Mai wieder Neonazis in Rostock aufmarschieren, um für einen neuen nationalen Sozialismus zu demonstrieren. Unter dem Motto „Freiheit statt BRD“ wollen die Rechten im Stadtteil Lütten Klein aufmarschieren, um ihre menschenverachtende Ideologie in den Köpfen der Bevölkerung zu verankern.
(mehr …)