Posts Tagged ‘Naziaufmarsch’

Was ist los in Güstrow-Dettmannsdorf?

Mittwoch, März 13th, 2013

An einer Ausfallstraße geht kurz vor dem Ortsausgangsschild der „Wald-Weg“ ab. Die kleine Straße mit den Straßenschäden führt in eine Siedlung von kleinen zweistöckigen Einfamilienhäusern die zu DDR Zeiten gebaut wurden. Vor jedem Häuschen gibt es einen Vorgarten, hinten auf der Terasse versammelt man sich im Sommer zu Grillfeiern. Es ist ruhig in Güstrow-Dettmannsdorf. Außer einigen Rentnerinnen sind kaum Menschen auf der Straße unterwegs. Das erste Gebäude gleich neben der Abzweigung von der Ausfallstraße ist das alte Internat der Deutschen Bahn. Auf der von Wind und Wetter mitgenommenen Fassade kann man das ausgeblichene Firmenlogo erkennen. Aus dem Jägerzaun rund um das Gebäude sind die Latten herausgebrochen worden. Fenster und Türen des Hauses sind mit Brettern verrammelt und zugenagelt. Etliche Jahre liegt die letzte Renovierung dieses Hauses zurück das bereits zu Zeiten der DDR errichtet wurde. Hier, in dieses Haus am Rande der Stadt sollen die Flüchtlinge einquartiert werden. Dagegen machten unmittelbar nach dem ersten Bekanntwerden dieses Planes eine Gruppe von Anwohner_innen Front.

„Ich habe nichts gegen Ausländer. Aber…“ (mehr …)

23.03.12 Güstrow: Rassisten stoppen!

Montag, März 11th, 2013

Am Samstag den 23. März ruft die NPD zu einer Demonstration nach Güstrow auf. Die Neonazis wollen dort gegen eine geplante Unterbringung von Flüchtlingen hetzen. Bei bekanntwerden der Pläne zur Unterbringung war es in der näheren Umgebung des möglichen Heimgebäudes bereits zu rassistischen Äußerungen gekommen. So hatte eine lokale Bürgerinitiative einen offenen Brief veröffentlicht der kein noch so dummes rassistisches Klischee ausgelassen hat. Offensichtlich geht die NPD davon aus, dass sich unter diesen Bedingungen leicht solche Stimmungen anfachen und mit dem Auftreten als Kümmerer die Bürger_innen vor Ort gut angesprochen werden können.  – Linke Gruppen aus dem Bundesland rufen dazu auf den Naziaufmarsch nicht ungestört laufen zu lassen. Mehr Informationen gibt es dazu bei bei der Mobi-Seite des Antifaschistischen Bündnisses „Rassisten stoppen!“, welches am 9.November 2012 in Wolgast erfolgreich einen Naziaufmarsch der NPD blockiert hat.

„Ich danke allen, die für eine gelebte Demokratie, für unser Gemeinwesen eintreten“ Lorenz Caffier

Donnerstag, November 8th, 2012

Sie finanzieren die Neonaziszene mit V-Leuten, lassen über 10 Jahre lang eine Terrorbanden morden und schreddern die Akten, um eine Aufklärung zu verhindern – oder schweigen sich wie im Fall Mecklenburg Vorpommern einfach hartnäckig aus, sie schnüffeln und schreiben hinter Punkbands her und jetzt telefoniert die Polizei auch noch Busunternehmen ab, damit diese keine Menschen zu Protestkundgebungen gegen menschenverachtende Neonazi-Märsche befördern. Was lehrt uns all dies über sog. „extremistische Potenziale“ und „eine gelebte Demokratie“ (Lorenz Caffier) in Mecklenburg Vorpommern?

Polizei versucht demokratische Gegenproteste in Wolgast zu behindern

Polizei versucht Anreise von demokratischen Gegendemonstranten zu behindern – Bündnis „Rassisten stoppen“ mobilisiert weiter

Am bevorstehenden Freitag, den 9. November, will die neonazistische NPD in Wolgast aufmarschieren. Ein Verbot der Demonstration durch die Versammlungsbehörde wurde am Mittwoch vom Verwaltungsgericht unter Auflagen aufgehoben. Unterdessen versucht die Polizei offenbar unter dem Deckmantel der Gefahrenprävention, legitimen und friedlichen Protest gegen den Aufmarsch zu verhindern. (mehr …)

Judith Butler: Bodies in Alliance

Montag, April 30th, 2012

Morgen werden in Neubrandenburg die Neonazis der NPD blockiert, die dort zum widerholten Male am Kampftag der Arbeiter_innen mit rassistischer Hetze auftreten wollen. Ein breites Bündnis von Antifaschistinnen und Antifaschisten, Linken, Grünen, Sozialdemokraten, Christen und sogar Christdemokraten will ihnen dies nicht einfach so durchgehen lassen und ruft dazu auf die Nazis in Neubrandenburg zu blockieren. Blockieren, dass heißt mit seinem Körper und dessen Präsenz auf der Straße politisch zu handeln. Dazu noch einen kleinen Gedanken, aus einer Rede die Judith Butler vor der General Assembly von Occupy Wallstreet in New York gehalten hat:

[…] we’re not just demanding economic justice and social equality, we are assembling in public, we are coming together as bodies in alliance in the street and in the square, we’re standing here together making democracy in acting the phrase, “We The People.”

Ich glaub es geht schon wieder los… Die NPD kommt am 1.Mai wieder nach NB

Freitag, April 6th, 2012

Das darf doch wohl nicht wahr sein! Nazis? Am 1. Mai? In MV? Ich glaub es geht schon wieder los!

Nachdem es in den vergangenen Wochen bereits rumorte, ob nach den erfolgreichen Blockaden zum 1. Mai in Greifswald im vergangenen Jahr, 2012 wieder die Hansestadt das Ziel der NPD-Demoreisegruppe werden würde, liegt nun eine Anmeldung für 11 Uhr in der Neubrandenburger Oststadt vor.

Als Anmelder fungieren, wenig überraschend, wieder …

Am 1. Mai heißt es im Bundesland also wieder „Raus aus der Scheiße – Rauf auf den Bock!“ Ab in die Vier Tore Stadt zum Naziaufmarsch verhindern!

Dresden, der Protest und die Bürger – ein hegemonietheoretischer Blick auf den 13. Februar

Donnerstag, Februar 16th, 2012

Mahngang Täterspuren in Dresden 2012(Bild via Kombinat Fortschritt)

Peter Nowak schreibt auf heise.de einen Beitrag zum diesjährigen 13. Februar in Dresden. Er stellt dort fest, dass in diesem Jahr anders als in den Vorjahren die Menschenkette und nicht die Blockaden des antifaschistischen Bündnisses im Mittelpunkt des Medieninteresses stand. Im Folgenden kritisiert er, dass die die Motivation der Teilnehmer an der Menschenkette durchaus diffus blieb. Bei aller Kritik am bürgerlichen Gedenkzirkus und dem weiterhin wirkmächtigen Opfermythos sollten aber nicht die massiven Verschiebungen der politischen Kräfte-Verhältnisse aus den Augen geraten, die der Februar Dresden in den vergangenen drei Jahren erlebt hat. (mehr …)

Am 13. und 18. gegen Nazis, Extremismusideologie und sächsische Demokratie!

Donnerstag, Februar 2nd, 2012

Heute stellte das Grundrechte-Komitee in Berlin einen Bericht zu den Maßnahmen rund um den 19.Februar 2011 in Dresden vor. Darin hoben sie besonders hervor, dass entgegen den polizeilichen und regierungspolitisch geschürten Darstellungen Dresden im Februar 2011 nicht von Ausschreitungen und Gewalttätigkeiten aus den Gegendemonstrationen gekennzeichnet war. Im Gegenteil: Dresden zeichnete sich dadurch aus, dass Zehntausende Bürger und Bürgerinnen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit „gewaltfrei und ohne Waffen“ in ihre Hände nahmen. Sie waren auf der Straße, um gegen die braunen, nationalistischen und rassistischen Bestrebungen ein deutliches Zeichen zu setzen. Das Trennungskonzept der Polizei, das den Gegendemonstrierenden von vorneherein und systematisch ihr Recht auf Versammlungsfreiheit verweigerte, erzeugte fast zwangsläufig Konfrontationen. Nicht die Versammlungsbehörde, sondern die Bürger und Bürgerinnen müssen entscheiden können, wo und wann sie demonstrieren. Die Aufgabe der Polizei muss es sein, dies absichernd zu unterstützen. Auch Sitzblockaden stehen unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit.
Überwachungen und Datenerfassungen im Kontext dieser Demonstrationen überschreiten jedes demokratisch erträgliche Maß. Mit Verfahren nach § 129 StGB (Kriminelle Vereinigung) wurden Bürger und Bürgerinnen, die die Proteste vorbereiteten, schon im Vorhinein kriminalisiert. Die willkürliche Verdachtskonstruktion eröffnet der Polizei vor allem Eingriffs- und Überwachungsrechte. Interessierte und engagierte Bürger muss solches Vorgehen davor abschrecken, sich politisch zu beteiligen. Auch mit der Kriminalisierung der Beteiligten nach Versammlungsgesetz und nach § 125 StGB (schwerem Landfriedensbruch) soll vor allem von politischer Teilhabe abgeschreckt werden. Das aber gefährdet die Demokratie in ihren Fundamenten. Mit der Funkzellenabfrage, die einmal zur Abwehr terroristischer Angriffe gedacht war, ist jedes rechtsstaatliche Maß überschritten worden.

Den ausführlichen Bericht (65 S.)gibt es HIER

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Aus MV fahren dieses Jahr auch wieder Busse Tickets für beide Termine gibt es HIER

Dresden 2012 – Watt is jetzt?

Dienstag, Januar 24th, 2012

Zuletzt gab es positive Signale aus Dresden, die aber gleichzeitig Fragen aufgeworfen haben. Offensichtlich ist Europas größter Naziaufmarsch ganz kurz vor dem Ende. Andererseits werden auch ohne erkennbare Mobilisierung und deutlichem Anzeichen von Streit innerhalb bzw. zwischen den Naziszenen, die Anmeldungen aufrechterhalten. Was ist also im Februar 2012 zu tun? Indymedia hat dazu ein exklusives Interview mit Dresden Nazifrei.

Der Nazi-Großaufmarsch am 18. Februar in DD fällt flach

Mittwoch, Januar 18th, 2012

Yay! Gute Nachrichten aus Dresden, hier und jetzt im Vollzitat von Venceremos:

Ein Nazi-Großaufmarsch weniger

Nach derzeitigem Kenntnisstand wird es am 18. (und 11.) Februar 2012 keinen Nazi-Großaufmarsch in Dresden geben. Wie zuletzt 2007 verzichten die Nazis auf den Aufmarsch an einem Wochenendtermin in der Nähe des 13. Februar. Dieser nationalsozialistische Rückzug ist Ergebnis entschlossener antifaschistischen Praxis.

Der Ton in der Naziszene wurde zuletzt rauer: die Konfusion über (mehr …)

Sind die nass oder watt??

Donnerstag, Januar 12th, 2012

Die sächsische Demokratie versucht sich mit einer Charme Offensive. So weit wie sie das in ihrem sehr eng gestecktem Rahmen eben kann. Den ganzen Hintergrund gibts hier.

P.S.: Die Kommentatre bei Youtube unter dem Video sind schon mal ganz gut. Smells like Shitstorm! 😀

Von Kairo bis Dresden

Sonntag, Januar 8th, 2012

Der Februar rückt immer näher und damit auch der jährliche Ortstermin in Dresden, denn noch ist der ehemals größte naziaufmarsch Europas nicht ganz auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet. Also heißt es auch dieses Jahr wieder an Platz nehmen. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits seit einiger Zeit.
Und aus diesem Anlass gibt es hier nun zwei Links. Einmal einen Verweis auf eine Stellungnahme des Republikanischen Rechtsanwaltsvereins zum polizeistaatlichen Vorgehen der sog. sächsischen Demkratie:

[…]Die politischen und rechtlichen Auseinandersetzungen um das Vorgehen der Sicherheitsbehörden und das damit entstehende Klima könnten bundesweit die rechtlichen und politischen Maßstäbe sicherheitsbehördlichen Handelns verschieben – sei es bei der Funkzellenabfrage, der Konstruktion krimineller Vereinigungen oder dem Vorgehen gegen zivilen Ungehorsam und andere Formen zivilgesellschaftlichen Protests.[…]

Um in diesen Auseinandersetzung nicht nur den Repressionsorganen die Initiative zu überlassen veranstalten zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure in Dresden einen Kongress zum Thema ziviler Ungehorsam, der hiermit ebenfalls empfohlen werden soll:

Aktionen des zivilen Ungehorsams haben weltweit Konjunktur: in Kairo, Madrid, Athen, New York, Frankfurt … überall gehen Menschen auf die Straße. Die Zelte und Platzbesetzungen, die Blockaden und Flashmobs zeigen unmissverständlich, dass eine neue globale Generation von Ungehorsamen, Empörten und Wutbürger_innen entstanden ist. Gegen Prekarisierung, Perspektivlosigkeit und erstarrte Autoritäten entsteht die Forderung nach direkter Demokratie und Partizipation an politischen Entscheidungen.

Gegen die Untätigkeit der Landesregierung ist es in Dresden seit 2010 gelungen durch Massenblockaden den alljährlichen „Trauermarsch“ von Neonazis zu verhindern. In Stuttgart führte ein in der Bevölkerung umstrittenes Bahnbauvorhaben tausende Menschen zusammen. Last but not least wird im Wendland seit 30 Jahren ziviler Ungehorsam geprobt, gegen die Errichtung eines Atommüllendlagers in Gorleben. (mehr …)

28c3: Sachsen dreht frei

Donnerstag, Dezember 29th, 2011

(via)

Anne Roth: Sachsen dreht frei
On- und Offline-Überwachung: Weil sie es können

Die Meldungen aus Sachsen in diesem Jahr wirkten für alle, die nicht dort wohnen, ein bisschen, als kämen sie von einem sehr weit entfernten Stern. In regelmäßigen Abständen werden Dinge bekannt, die jeweils einzeln früher zum Rücktritt von Ministern geführt hätten. Funkzellenabfrage, §129-Verfahren, die Durchsuchung eines Pfarrers, Aberkennung der Immunität eines Fraktionsvorsitzenden wegen Rädelführerschaft: umfassende Kriminalisierung von Protesten gegen Nazis, und zwar weit bis in die „Mitte der Gesellschaft“. Offline-Überwachung und -Drangsalierung sind in Sachsen Alltag. (mehr …)

Weiter geht’s!

Dienstag, Dezember 13th, 2011

Die beeindruckende Demo in Greifswald hat Bock auf mehr gemacht und in garnicht allzu langer Zeit ist es auch schon wieder soweit:

Aller guten Dinge sind drei!
BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar (mehr …)

Nazi-Angriffe auf alternative Projekte in Greifswald

Mittwoch, April 27th, 2011

In der vergangenen Nacht kam es in Greifswald und im nahe gelegenen Alt Ungnade zu Brandanschlägen von Neonazis auf alternative Projekte. In der vorpommerschen Universitätstadt wurde ein Auto im Hof des internationalen Kultur-Wohnprojektes angegriffen, durch die Löscharbeiten wurde eine Person verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden. Im kleinen Örtchen Alt-Ungnade haben Nazis in derselben Nacht auf dem Hofgelände eines Bauwagenplatzes versucht eine Scheune anzuzünden. Beide Taten stehen vermutlich im Zusammenhang mit einer geplanten Demonstration der NPD am kommenden Sonntag in den Greifswalder Stadteilen Schönwalde I und II. (mehr …)

1.Mai Greifswald: Beitrag der lokalen Sektion der Hedonistischen Internationale

Dienstag, April 26th, 2011

Katyusha feat. Hugo Stieglitz & The HI allnostars – Die Bockwurstparty ist vorbei by M.u.S.i.K.

Die Parallaxe-Redaktion gibt sich träumerisch dem Gedanken hin, wie es wohl wäre, wenn anlässlich von Naziaufmärschen wirklich mal wieder auf der Stalin-Orgel gespielt würde.

Aber, nun gut. Alles wichtige für den kommenden Sonntag in Vorpommern findet ihr hier.