Posts Tagged ‘NSU’

Der 1. Mai in Rostock Dierkow und Toitenwinkel im Überblick

Freitag, April 18th, 2014

Am 1.Mai will die NPD wieder einmal in Rostock aufmarschieren. Wie auch in den letzten Jahren versuchte sich die Nazipartei möglichst lange bedeckt zu halten, um Gegenproteste zu erschweren. Seit mehreren Wochen wird nun aber offen mobilisiert. Doch auch die Rostocker Zivilgesellschaft und die antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Initiativen reagiert nun wahrnehmbar auf den drohenden Aufmarsch der Neonazis.

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Der Rostocker Migrantenrat hat eine Demonstration angemeldet und mobilisiert dazu gemeinsam zum Gedenkort für das NSU Opfer Mehmet Turgut nach Dierkow und Toitenwinkel zu kommen und gegen Nazis zu demonstrieren Der Migrantenrat ruft des weiteren alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den in Planung befindlichen vielfältigen Gegenaktionen am 01. Mai 2014 in Rostock beteiligen. In der Pressemitteilung heißt es unter anderem „Gebt den Neonazis keine Plattform, um ihre Parolen zu verbreiten. Lasst nicht zu, dass das Gedenken an Mehmet Turgut verhöhnt wird.“.

Ein landesweites Bündnis antifaschistischer Gruppen und Strukturen, ruft auf dem Blog http://nazisstoppen.blogsport.eu/ dazu auf, sich an den Gegenaktivitäten zu beteiligen. In ihrem Aufruf betonen die Antifas dass der 1. Mai ist der Kampftag für die soziale und ökonomische Befreiung der ArbeiterInnenklasse ist. „An diesem Tag, wie auch an jedem anderen Tag im Jahr, wendet sich dieser politische Kampf gegen die faschistische Ideologie der Ungleichwertigkeit, welche die Menschen gegeneinander aufhetzt. Wir kämpfen für eine Gesellschaft des selbstbestimmten Lebens und des solidarisch bestimmten Handelns, das frei ist von Mechanismen der Ausgrenzung und jeglichen Herrschaftsverhältnissen.“ Eine solche befreite Gesellschaft könne es mit Nazis niemals geben – so die Antifas in ihrem Aufruf.

Auch die Greifswalder Antifagruppe Defiant mobilisiert nach Rostock. Die Gruppe weist dabei insbesondere auf den 27.04. hin. An diesem Demo-Vorbereitungstag geht es im Jugendzentrum Klex darum, sich aktiv auf Proteste gegen Nazis sowie Demonstrationen und Proteste generell vorzubereiten. Es wird laut Defiant Infos zu den aktuellen Terminen, zu rechtlichen Hintergründen sowie Tipps und Tricks geben. Des weiteren werden wir ein Blockadetraining durchführen sowie andere Situationen durchspielen, die wichtig sein können. Prämisse ist hierbei der gewaltfreie Protest. Ebenfalls wollen wir uns gemeinsam über Ängste und Eventualitäten an solchen Tagen austauschen.

Und unter dem Hashtag #1mHRO zwitschert es in den sozialen Medien. Der Twitteraccount @1m_rostock ist derzeit scheinbar gesperrt. (Stand: Freitag Mittag)

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2004/2014 – Vor 10 Jahren wurde Mehmet Turgut in Rostock von Neonazis ermordet

Mittwoch, Februar 19th, 2014

In diesem Jahr jährt sich der Mord an Mehmet Turgut zum 10. Mal. Das Gedenken am Tatort wird am 25. Februar im dritten Jahr nach dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrundes mit einer offiziellen Einweihung eines Gedenkortes erstmals auch von Seiten der Stadt Rostock durchgeführt. Die Zahl der Artikel rund um das Datum des 25. nimmt bereits zu. Im Vergleich zu vergangenen Jahren finden deutlich mehr Veranstaltungen statt.

Auch im Peter Weiss Haus wird sich des Themenkomplexes Gedenken in Rostock mit eienr Veranstaltung angenommen, deren Vorankündigung verspricht das Agieren der Stadt, die rassistischen Diskurse um das Erinnern aber auch die Rolle linker- und zivilgesellschaftlicher Akteure kritisch in den Blick zu nehmen:

19 Jahre nach dem Pogrom von Lichtenhagen stand Rostock wieder als Tatort rassistischer Gewalt in den Schlagzeilen. Die Selbstenttarnung des NSU und das Bekanntwerden der Umstände des Mordes an Mehmet Turgut drängten der Stadt sowie der gesamten Gesellschaft eine neuerliche Auseinandersetzung mit Rassismus auf. Seitdem hat sich eine Debatte um die Institutionalisierung eines Gedenkens entsponnen. Diese beinhaltete zunächst Forderungen nach einer Straßenumbennung und Einrichtung eines Gedenkortes, war aber vor allem auch nicht frei von rassistischen Äußerungen und Denkmustern.
Zum 10. Todestag von Mehmet Turgut hat die Stadt Rostock einen offiziellen Gedenkort geschaffen und versucht sich erstmals an einer eigenen Gedenkveranstaltung am Tatort in Toitenwinkel. Am Vorabend des 25. Februars lädt die Initiative „Mord verjährt nicht!“ zu einem Vortrags- und Diskussionsabend ins Peter-Weiss-Haus ein. Im Rahmen der Veranstaltung wird aus Quellenmaterial das Zusammenspiel der Akteure von kritischer Zivilgesellschaft, Medien und Lokalpolitik in der Auseinandersetzung um ein würdiges Gedenken nachgezeichnet. Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf dem zögerlichem Agieren der Stadt, den rassistischen Ausfällen in der Debatte aber auch der unzureichenden Interventionen antirassistischer – und antifaschistischer Akteure.

Allein auch die Theorie wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massive ergreift

Donnerstag, August 8th, 2013

„Die Kritik an Platten kann die Platten der Kritik nicht ersetzen.“ – Absolute Beginner

Alle Jahre wieder kommt auch der Verfassungsschutzbericht. So ganz wollen die Beamten des Innenministeriums aber doch nicht in das Kritikerfach wechseln. Obwohl das Bundesland eines der Zentren neonazistischer Hatecore Musik ist, fast jedes Wochenende irgendwo im Land ein Rechtsrockkonzert über die Bühne geht und Nazi-Musiker aus Mecklenburg Vorpommern nicht nur in verschiedensten Ländern Europas, sondern auch in den USA Konzerte gespielt haben, beschäftigt sich der Verfassungsschutz vor allem mit einer Band. Und große Überraschung – diese ist natürlich eine antifaschistische Kapelle.

Entsprechend verärgert äußern sich Feine Sahne Fischfilet daher auf ihrem Blog zur erneuten Nennung.

Weitere Kommentare zum Bericht finden sich bei Kombinat Fortschritt und dem Fleischervorstadt-Blog.

Aktionen zum NSU-Prozessauftakt

Montag, Mai 6th, 2013

Die Antifa Rostock meldet verschiedene Aktionen zum NSU-Prozessauftakt im ganzen Stadtgebiet von Rostock.

Report Mainz über V-Leute und ihre Tätigkeiten

Mittwoch, April 3rd, 2013

Der kommende NSU-Prozess wirft seine Schatten voraus, wir dürfen sicherlich alle gespannt sein, was demnächst noch so alles medienwirksam herausgehauen wird.

Grüne unterstützen Vorstoß zur Einrichtung eines Untersuchungsausschuss in MV nicht

Mittwoch, März 6th, 2013

Warum, kann man in einer 5-seitigen Erklärung hier nachlesen. Klick!

Im wesentlichen werden dabei Probleme ins Feld geführt, die bereits in der öffentlichen Debatte aufgegriffen wurden. „Arbeit zieht Arbeit nach sich“ – dies etwas flapsige Wort gilt auch für das Gegenteil: Wer keine Akten hat, die die eigene Behörde belasten, braucht auch nichts noch einmal zu untersuchen. Während der Innenminister daraus den Schluss zieht, seine Schlapphüte besser ausstatten zu lassen, ziehen die Grünen hier eine andere Konsequenz und diese Entscheidung ist vermutlich das beste an der ganzen Erklärung. Zivilgesellschaftliche Initiativen müssen sich schon jetzt vor Gericht mit einer Behörde rumschlagen, die Nazisttukturen über V-Leute finanziert und gleichzeitig versucht aktive und effektive Arbeit gegen Rassismus und Neonazismus unter dem Banner der Extremismusbekämpfung tatkräftig zu behindern. Solchen Behörden mit dem nachvollziehbaren Wunsch nach Konsequenzen aus dem NSU Skandal paradoxerweise noch eine Vorlage zum Ausbau ihrer Strukturen zu liefern wäre in der Tat sehr unschön.

Nichts hören, nichts sehen, nichts schreddern?

Mittwoch, Februar 20th, 2013

Das Innenministerium legte gestern den Fraktionen des Landtages einen Bericht zu den Ermittlungen über Verbindungen des NSU nach Mecklenburg Vorpommern vor. Darin behauptet Caffiers Behörde unermüdlich, dass es keine Hinweise oder Kenntnisse über Verbindungen des NSU ins Bundesland gäbe. – Andrea Röpke meldet dazu im Blick nach Rechts einige Zweifel an.

KF: Protest bei Podiumsdiskussion an Universität Rostock

Freitag, Januar 18th, 2013

Ausführlicher Beitrag bei Kombinat Fortschritt über die Störung eines Auftrittes des Verfassungsschutz MV bei einer Podiumsdiskussion an der Universität Rostock.

Auf Nachfrage des ehemaligen Ausländerbeauftragten und Lichtenhagen-Zeitzeugen Wolfgang Richter zu rassistischen Ermittlungsansätzen der zuständigen Behörden antwortete Flenker, dass Rassismus ihm fern läge, schließlich sei sein Nachbar ein türkischer Gemüsehändler und deshalb könne er die Angehörigen verstehen. Auf die Nachfrage aus dem Publikum was denn geschähe, wenn der Verfassungsschutz abgeschafft würde antwortete Flenker, dass der Gesellschaft ein Frühwarnsystem verloren gehen würde – Frühwarn(!)system muss in den Ohren der Angehörigen und Freunde der 10 Mordopfer wie Hohn klingen. Aber was zählt in dieser Gesellschaft und dieser Behörde das Empfinden der Angehörigen?
Einen weiteren Tiefpunkt erreichte er, als er die Fehler des VS mit den Worten relativierte, dem Finanzamt würden bei der Steuererklärung eben auch Fehler passieren.

Tag der Deutschen

Mittwoch, Oktober 3rd, 2012

Am Tag der Deutschen Einheit ist mir nicht zum Feiern zumute. Ich bin deutscher Staatsbürger. Doch mit diesem Tag habe ich nicht das Geringste zu tun. Im Gegenteil, er hält mir vor Augen, wie groß die Diskrepanz zwischen den Einheimischen und den Menschen mit Migrationshintergrund geworden ist.

Demokratie gegen den Staat

Dienstag, April 17th, 2012

“Mir san Mir” wie der Ossi eben so zu sagen pflegt.

Dienstag, März 13th, 2012

Bei Kombinat Fortschritt gibt es eine schöne Retourkutsche zum sehr ärgerlichen, weil extrem bemühten aber dennoch nicht guten Ossi-Bashing in der Jungle World.

Gedenkkundgebung in Rostock Toitenwinkel

Dienstag, Februar 28th, 2012

25.02.2004 – 25.02.2012

Samstag, Februar 25th, 2012

Einen Bericht der heutigen Kundgebung zum Gedenken an Mehmet Turgut gibt es beim Kombinat-Fortschritt.