Posts Tagged ‘Postdemokratie’

Lernen, lernen, nochmals lernen #5

Montag, Dezember 2nd, 2013

Ich bin gerade wieder einmal erstaunt wie ernsthaft und respektvoll selbst im Dissens mal im deutschen Fernsehen diskutiert wurde… in den 1960er Jahren bei Günter Gaus. Aber nicht nur aus solchen nostalgischen Gründen lohnt es sich immer mal wieder eine alte Sendung anzuschauen – wenn man heute zum Beispiel noch einmal das Interview mit Rudi Dutschke anschaut und darüber nachdenkt, was Dutschke mit seinen Analysen über die Möglichkeiten innerhalb der parlamentarischen Demokratie und dies dann auf aktuellere Diskussionen wie die um die Postdemokratie bezieht.

Geschichte wiederholt sich nicht, aber… Anklam, Marzahn-Hellersdorf, Greiz

Sonntag, Oktober 6th, 2013

Anklam, Hellersdorf, Greiz – kommt der alte Rassismus vom Anfang der 1990er Jahre wieder? War er je weg? Und woher kam der vermeintlich alte Rassismus der 1990er Jahre überhaupt? Die aktuellen Meldungen über rassistische Bürgerproteste gegen Flüchtlingsunterbringungen werfen Fragen auf. Aus linker Perspektive ist dabei jedoch ein Fallstrick dringend zu vermeiden: das aufkommende Strafbedürfnis gegenüber dem dummen und verstockten Pöbel. Es ist absolut menschlich, dass die rassistischen Äußerungen von Bürgerinnen und Bürgern wütend machen – egal ob in Anklam, Hellersdorf oder Greiz. Den Pöbel bestrafen zu wollen, setzt voraus, dazu auch in der Lage zu sein – und das ist eine Herrschaftsperspektive. „Also mit Pumpgun durch Anklam, ganz entspannt im zweiten Gang anfahren“ (Waving The Guns) – ist Ausdruck einer Wut, aber keine verallgemeinerbare politische Strategie.* Wie aber umgehen mit dem aggressiven Abwerten, Bedrohen und Hetzen?

Die französischen linksheideggerianischen** Theorien der radikalen Demokratie haben sich bereits in den 1990er Jahren mit dem Aufkommen des aggressiven Rassismus seit den 1980er Jahren und dem Rechtspopulismus in den 1990er Jahren beschäftigt. Die vorgeschlagenen Antworten fallen mehr oder weniger ähnlich aus. Mit dem Zusammenbruch des Blockkonfliktes und der daraus folgenden Krise einer linken Utopie, tritt die liberale Demokratie ihren Siegeszug an und erklärt triumphierend das Ende der Geschichte. Mit diesem Eintritt in das post-demokratische Zeitalter geht eine Tendenz des Verschwindens ideologischer Alternativen einher. Konservative und sozialdemokratische Positionen werden in großen Koalitionen ununterscheidbar und der Unterschied von rechts und links im Parteienspektrum damit nach und nach immer unklarer. Ein Effekt von dieser Entwicklung ist, dass rechtspopulistische Parteien sich als Alternative zum Establishment inszenieren können und dass diese Strategie einen Reiz auf Bürgerinnen und Bürger ausübt, die aus welchen Gründen auch immer unzufrieden sind. Dies hat dramatische Folgen für die Wahrnehmung der Zuwanderung. An die Stelle des Klassenkampfes, der eine Einschließung der aus der Gesellschaft Ausgeschlossenen einfordert, tritt die rassistische und chauvinistische Ab- und Ausgrenzung von denen die (sowohl mit rassistischem Asylgesetz als auch mit stumpfer Hetze) als nicht zur Gesellschaft gehörend markiert werden.

Jacques Ranciere schrieb 1994 in Das Unvernehmen:

„Offensichtlich ist die Schwelle der Unerwünschbarkeit keine Frage der Statistik. Vor zwanzig Jahren hatten wir nicht viel weniger Einwanderer. Aber sie trugen andere Namen: sie wurden Fremdarbeiter oder einfach Arbeiter genannt. Der Einwanderer von heute ist zuallererst ein Arbeiter, der seinen Namen verloren hat, der die politische Form seiner Identität und seiner Andersartigkeit, die Form seiner politischen Subjektivierung der Zählung der Ungezählten verloren hat. Es bleibt ihm also nur mehr eine soziologische Identität, die in anthropologische Nacktheit einer unterschiedlichen Rasse und Hautfarbe umkippt. Was er verloren hat, ist seine Identität mit einer Subjetivierungsweise des Volkes: Arbeiter oder Proletarier, Gegenstand eines erklärten Unrechts und das Subjekt, das seinem Streit Ausdruck verleiht. Es ist der Verlust des Einer-mehr der Subjektivierung, die die Einrichtung eines Einer-zu viel als Krankheit der Gemeinschaft bestimmt. Man hat lautstark das Ende der ‚Mythen‘ des Klassenkonfliktes gefeiert und ist sogar soweit gekommen, das Verschwinden der Fabriken, die aus der städtischen Landschaft radiert wurden, mit der Auslöschung der Mythen und Utopien gleichzusetzen. Vielleicht beginnt man jetzt die Naivität dieses ‚Anti-Utopismus‘ wahrzunehmen. Was man Ende der ‚Mythen‘ nennt, ist das Ende der Formen der Sichtbarkeit des kollektiven Raumes, das Ende der Sichtbarkeit des Abstandes zwischen dem Politischen und dem Soziologischem, zwischen einer Subjektivierung und einer Identität. Das Ende der ‚Mythen‘ des Volks, die Unsichtbarkeit des Arbeiters ist das Nichtstattfinden der Weise der Subjektivierung, die es erlaubten, sich als Ausgeschlossener einzuschließen, sich als Ungezählter zu zählen.“

* Wäre sie das, würde die Frage des Umgangs mit Flüchtlingen in unserer Gesellschaft am Ende durch die entschieden, die am meisten Pumpguns besitzen. Und das dürften zweifellos nicht zuletzt durch das staatliche V-Mann Finanzierungssystem am Ende doch die Nazis sein.

** vgl.: Marchart, Oliver (2011): Die politische Differenz

Protest, Mitte und Maßlosigkeit – Soziologen zu Deutschland

Mittwoch, Februar 6th, 2013

Eine Diskussion mit Herfried Münkler, Heinz Bude und Michael Hartmann zum Thema Protest, Mitte und Maßlosigkeit. Aus dem Ende des Jahres 2010. International ging es erst 2011 richtig ab. Aber die Konflikte um den Castor und S21 stellten in Deutschland auch schon das Momentum dar, welches sich in der Kette der Ereignisse im darauf folgenden Jahr fortsetzte. – Jetzt, 2 Jahre später steht es vorsichtig gesagt nicht mehr sehr gut um Stuttgart 21.

Teile 2-4 auf Youtube.

Slavoj Zizek: The west’s crisis is one of democracy as much as finance

Donnerstag, Januar 17th, 2013

And therein resides the true message of the „irrational“ popular protests all around Europe: the protesters know very well what they don’t know; they don’t pretend to have fast and easy answers; but what their instinct is telling them is nonetheless true – that those in power also don’t know it.

Bloccupy Frankfurt!

Freitag, April 27th, 2012

Tagesgericht

Sonntag, April 22nd, 2012

Aus aktuellem Anlass mal etwas Fussball. Heute spielt der FC Hansa in Hamburg gegen den FC St. Pauli. Das hier ist nicht gerade ein Fussball- oder Ultras Blog. Muss es auch nicht. Der Link, der anlässlich des zu erwartenden Treibens in Hamburg empfohlen werden soll, fokussiert allerdings auch eher das Spannungsfeld der geteilten Gewalten und die Auflösung der zur wechselseitigen Kontrolle dienenden Verschränkung derselben gegeneinander. Oder anders herum: Warum die Polizei an diesem Spieltag offen politisch agiert und was das Problem daran ist.

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P.S.: Beim Eingeben der Tags kam mir die Frage. Gewaltenteilung und gegenseitige Kontrolle sind wichtige Elemente eines Rechtsstaates und der Verfassungsstruktur in der BRD. Wer macht denn also eigentlich mal gegen die übergreifende Sicherheitspolitik der Polizei einen effektiven „Verfassungsschutz“?

Zizek über den arabischen Frühling und die Krise der Demokratie

Freitag, September 23rd, 2011

Teil 2 nach dem Klick (mehr …)

Georg Seeslen über zivilen Ungehorsam gegen Kapitalismus und Postdemokratie

Montag, Februar 7th, 2011

Langer, nicht ganz übersichtlicher Titel; aber schöner Text:

IDEENSKIZZE FÜR EIN PROJEKT ZUR THEORETISCHEN BEGRÜNDUNG DES ZIVILEN UNGEHORSAMS GEGENÜBER DER ABSCHAFFUNG VON FREIHEIT, GERECHTIGKEIT UND SOLIDARITÄT DURCH FINANZKAPITALISMUS UND POSTDEMOKRATIE