Archiv für das 'Protest'-tag

Was ist los in Güstrow-Dettmannsdorf?

An einer Ausfallstraße geht kurz vor dem Ortsausgangsschild der „Wald-Weg“ ab. Die kleine Straße mit den Straßenschäden führt in eine Siedlung von kleinen zweistöckigen Einfamilienhäusern die zu DDR Zeiten gebaut wurden. Vor jedem Häuschen gibt es einen Vorgarten, hinten auf der Terasse versammelt man sich im Sommer zu Grillfeiern. Es ist ruhig in Güstrow-Dettmannsdorf. Außer einigen Rentnerinnen sind kaum Menschen auf der Straße unterwegs. Das erste Gebäude gleich neben der Abzweigung von der Ausfallstraße ist das alte Internat der Deutschen Bahn. Auf der von Wind und Wetter mitgenommenen Fassade kann man das ausgeblichene Firmenlogo erkennen. Aus dem Jägerzaun rund um das Gebäude sind die Latten herausgebrochen worden. Fenster und Türen des Hauses sind mit Brettern verrammelt und zugenagelt. Etliche Jahre liegt die letzte Renovierung dieses Hauses zurück das bereits zu Zeiten der DDR errichtet wurde. Hier, in dieses Haus am Rande der Stadt sollen die Flüchtlinge einquartiert werden. Dagegen machten unmittelbar nach dem ersten Bekanntwerden dieses Planes eine Gruppe von Anwohner_innen Front.

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KF: Protest bei Podiumsdiskussion an Universität Rostock

Ausführlicher Beitrag bei Kombinat Fortschritt über die Störung eines Auftrittes des Verfassungsschutz MV bei einer Podiumsdiskussion an der Universität Rostock.

Auf Nachfrage des ehemaligen Ausländerbeauftragten und Lichtenhagen-Zeitzeugen Wolfgang Richter zu rassistischen Ermittlungsansätzen der zuständigen Behörden antwortete Flenker, dass Rassismus ihm fern läge, schließlich sei sein Nachbar ein türkischer Gemüsehändler und deshalb könne er die Angehörigen verstehen. Auf die Nachfrage aus dem Publikum was denn geschähe, wenn der Verfassungsschutz abgeschafft würde antwortete Flenker, dass der Gesellschaft ein Frühwarnsystem verloren gehen würde – Frühwarn(!)system muss in den Ohren der Angehörigen und Freunde der 10 Mordopfer wie Hohn klingen. Aber was zählt in dieser Gesellschaft und dieser Behörde das Empfinden der Angehörigen?
Einen weiteren Tiefpunkt erreichte er, als er die Fehler des VS mit den Worten relativierte, dem Finanzamt würden bei der Steuererklärung eben auch Fehler passieren.

Police Power and Protests

Ola Shahba: Breaking The Rules

Breaking The Rules – Erfahrungen aus Ägypten, Chile und Europa

Beiträge von Ola Shahba (Youth for Justice and Freedom, Kairo) auf der internationalen Konferenz zu zivilem Ungehorsam und kollektivem Regelverstoß: UNGEHORSAM! DISOBEDIENCE! (Dresden, 28.-29.1.2012)
Moderation: Heike Kleffner

P.S.:Alle Videos und weiterführende Links auf einen Blick gibt es bei der Rosa Luxemburg Stiftung.

P.P.S.: In dem Vortrag kann man sehen, wie eine Trotzkistin im Zuge der gemeinsamen Praxis mit Anderen immer mehr wie eine Gramscianerin zu beginnen klingt. ;)

Fabriken – Plätze – Bankenviertel. Ungehorsam in der Krise!?

Videomitschnitt eines Panels auf der internationalen Konferenz zu zivilem Ungehorsam und kollektivem Regelverstoß: UNGEHORSAM! DISOBEDIENCE! am 28.-29.1.2012 in Dresden

Mit: Christina Kaindl (Rosa-Luxemburg-Stiftung), Anna (Interventionistische Linke), Margarita Tsomou (Jounalistin, Aktivistin, Griechenland), Mario Candeias (Moderation, Rosa-Luxemburg-Stiftung)

M31 Mobi: weitere kapitalismuskritische Veranstaltung im Cafe Median, Rostock

Nach der sehr einfachen Einführung* in die Kapitalismuskritik werden nun mit der nächsten Veranstaltung im Vorfeld von M31 die Zügel etwas angezogen:

Why so serious? Ain‘t it just another capitalist crisis?“
15.03.2012 20:00 Uhr Cafe Median

„Am 31. März wird der „European day of action against capitalism“ ein Zeichen antikapitalistischer Solidarität setzen – gegen das Krisenregime! In verschiedensten Städten Europas wird es Proteste geben. In Deutschland wird nach Frankfurt, Sitz der EZB und eines der Zentren der Krisenbearbeitung, mobilisiert. Wir informieren über die geplante Aktion und Demo in Frankfurt am Main und geben einen Überblick über Verlauf und Gründe der Krise im Euroraum.

Die Veranstaltung ist in drei Teile aufgeteilt: ‘M31 Mobi: weitere kapitalismuskritische Veranstaltung im Cafe Median, Rostock’ weiterlesen

Dresden, der Protest und die Bürger – ein hegemonietheoretischer Blick auf den 13. Februar

Mahngang Täterspuren in Dresden 2012(Bild via Kombinat Fortschritt)

Peter Nowak schreibt auf heise.de einen Beitrag zum diesjährigen 13. Februar in Dresden. Er stellt dort fest, dass in diesem Jahr anders als in den Vorjahren die Menschenkette und nicht die Blockaden des antifaschistischen Bündnisses im Mittelpunkt des Medieninteresses stand. Im Folgenden kritisiert er, dass die die Motivation der Teilnehmer an der Menschenkette durchaus diffus blieb. Bei aller Kritik am bürgerlichen Gedenkzirkus und dem weiterhin wirkmächtigen Opfermythos sollten aber nicht die massiven Verschiebungen der politischen Kräfte-Verhältnisse aus den Augen geraten, die der Februar Dresden in den vergangenen drei Jahren erlebt hat. ‘Dresden, der Protest und die Bürger – ein hegemonietheoretischer Blick auf den 13. Februar’ weiterlesen

Der Beste Suchbegriff des Tages

Der Angriff von NPD-Abgeordneten, -Mitgliedern und -Anhängern auf Besucherinnen und Besucher des Kreistags am gestrigen Montag, den 05.11.2011 hatte besonders schnell im Netz für einigen Aufruhr gesorgt. Die NPD Propaganda-Abteilung hatte Mühe, eine, für uninformierte und unbedarfte Leser_innen halbwegs plausible Story zusammenzuschustern. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits Bilder im Netz, die den Tumult auf der Zuschauertribüne dokumentierten und es war klar, dass da nicht die Laufburschen von den Nationalen Sozialisten Greifswald Ärger gemacht hatten, sondern auch und vor allem altbekannte Parteimitglieder und Abgeordnete der NPD. Da muss man dann schon mal nachschauen, ob einem da vielleicht noch Ärger blüht, weil es vielleicht eindeutige Beweise für die eigene Verstrickung gibt.

Ich stell mir gerade vor wie Christian Hilse von der NPD vor seinem Rechner sitzt und das Orakel namens Google befragt, ob das Interwebs schon was Neues weiß:

‘hat hilse bei der kreistagssitzung am 05.12.2011 andere angegriffen’

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P.S.: Am Samstag ab nach Greifswald zur Antifademo “Zieht euch warm an!” um 13 Uhr am Südbahnhof!

++Greifswald: NPD-Anhänger greifen während der Sitzung Publikum im Kreistag von Vorpommern-Greifswald an!++

Wenn es angesichts der zahlreichen rechten Gewalttaten diesen Jahres in Greifswald noch eines Grundes bedurfte, um die Notwendigkeit von antifaschistischer Gegenwehr gegen die rechten Umtriebe der NPD und ihrer Laufburschen der Nationalen Sozialisten Greifswald einzusehen, dann ist es vielleicht dieser:

Am heutigen Montag, dem 5.Dezember 2011 haben Anhänger der NPD-Fraktion das Publikum des in Greifswald tagenden Kommunalparlaments des Landkreises Vorpommern-Greifswald angegriffen. Gegen die Neonazis, die bei der letzten Wahl in Fraktionsstärke in die Vertretung des neuen Landkreises gewählt wurden, hatten Nazigegner_innen hatten mit lautstarken Buh-Rufen protestiert. Nach dem Zeigen eines Transparentes und einiger Luftballons sollte das Publikum von der Sitzung ausgeschlossen werden. Das Blog Daburna berichtete ,dass laut Aussage von Augenzeugen während der Saalräumung auf ein mal 15 bis 20 schwarz gekleidete Personen auf die mit friedlichen Bürgerinnen – darunter auch Kinder – besetzte Empore der Stadthalle Greifswald gestürmt und gegen diese gewalttätig vorgegangen seien.
Die Sitzung des Kreistages wurde daraufhin kurz nach 17 Uhr abgebrochen und vertagt.

Dieser Überfall der rechten Schläger und Handlanger der NPD setzt eine Reihe von Angriffen auf linke und nicht-rechte Menschen und Projekte in der Hansestadt fort. Gegen die massive Welle der rechten Gewalt, die Greifswald in diesem Jahr immer wieder erschütterte, hat sich ein antifaschistisches Bündnis zusammengeschlossen und ruft zur Teilnahme an der Demonstration “Zieht euch warm an!” am kommenden Samstag den 10.12.2011 auf.

Antifademo Greifswald

-siehe auch: Ostsee-Zeitung: Abgrenzungsprobleme im Umgang mit der NPD

++UPDATE++

Wie in der Zwischenzeit bekannt wurde, befanden sich unter den gewalttätigen Neonazis auf der Zuschauertribüne bekannte NPD Abgeordnete und Fraktionsmitarbeiter. Die Geschehnisse sind mithin nicht als das Werk von Anhängern, sondern als Werk der NPD selbst anzusehen.

Pressemitteilung der Grünen im Kreistag

Mitteilung des NDR

Das Internet ist euer Feind!

Sich in die Offline-Welt zu verkriechen funktioniert nur noch einige Jahre lang.

– alte chinesische Weisheit

Die TAZ hat einen interessanten Bericht über die technische Unterstützung des Protestes im Wendland. Oftmals werden die Piraten gescholten, sie hätten ein technokratisches und daher unpolitisches Verständnis von Politik. Die Aussage “Protest ist überflüssig, ohne die Öffentlichkeit, die ihn wahrnimmt” zielt allerdings in Bezug auf das Politische auf etwas sehr wesentliches: Nicht die Stunden, um die die Einlagerung des Mülls in Gorleben verzögert werden, sind das Wichtige am Castor-Protest, sondern der politische Druck auf die Regierung, der entsteht, wenn der Öffentlichkeit die De-Legitimierung des Herrschaftshandelns – von exzessiver Polizeigewalt bis zu de facto Endlagerung ohne Gesetzesgrundlage – vorgeführt wird.

Hannah Arendt Center: Discussion on Occupy Wall Street

Im Blog des Hannah Arendt Center wird der Fokus auf OWS vor allem aus der Perspektive von Arendts “Über die Revolution” bestimmt. In diesem Buch steckt u.a. ihre Theorie einer Räterepublik die sie den repräsentativen westlichen Demokratien vorziehen würde (weshalb sie nebenbei gesagt gemäß des Dresdener Hannah Arendt Instituts als sog. Extremistin gelten müsste, was natürlich nicht ohne Ironie ist, wenn Arendt, die in dem Buch immer wieder die Wichtigkeit der Formulierung einer Verfassung im Rahmen der Revolution betont, als Verfassungsfeindin markiert würde). Das Video zeigt eine Diskussion zu den Protesten in New York.

Occupy Wall Street Roundtable Discussion (Intro) from Hannah Arendt Center on Vimeo.

UK Riots und Grime

Auf dem Blog des englischen Verlages Verso findet man die ganze Zeit schon direkte Versuche die Riots im UK zu kontextualisieren, zu diskutieren und zu theoretisieren. Nun hat Tamar Shlaim einen Beitrag veröffentlicht in dem die Frage nach dem Sound des Aufstands gefragt wird. Während es in den 1980er Jahren Punk gewesen ist, so ist es heute Grime.


Grime as the new Punk, Lethal Bizzle – Pow ‘UK Riots und Grime’ weiterlesen

Lutz Wingert über Post-Politik

In dieser Vorstellung von Demokratie kommen die Bürger ohne Verbands- oder Investorenmacht hauptsächlich als Zuschauer vor. Ihnen bleibt das Recht, den vermeintlichen Entscheidern an Wahltagen Generalvollmachten auszustellen oder sie wieder zurückzunehmen.

Besonders interessant ist diese Frage in Bezug auf Deutschland seit den Protesten von Stuttgart 21 und dem Castor-Transport im Wendland im Herbst vergangenen Jahres, sowie der darauf folgenden Reaktion im politischen Diskurs. Denn diese eindrucksvollen basisdemokratischen Manifestationen wurden ja immer wieder als Gefahr für die Demokratie dargestellt. Wer sich fragt für welche Art der Demokratie der Protest eine Gefahr darstellt, findet in dem Artikel Antworten.

Ich will auch nen Book-Bloc

(Danke für den Link!)