Posts Tagged ‘Protest’

Lesen lernen, zu lesen als wenn unser Leben davon abhängt #11

Sonntag, Mai 3rd, 2015

Tage an denen große Protestveranstaltungen anstehen, sind über die Dauer der Zeit in der Wahrnehmung oft geprägt von einer Mischung aus Hektik und Aufregung aber auch von Langeweile und Abwarten – oft ist es dabei eine angespanntes Warten, in dem sich beide Zustände vermengen. Dabei gerät an solchen Tagen oft eine Dimension aus dem Blick, die allerdings für Gelingen oder Scheitern der eigenen Ziele immens wichtig sein kann: die Beschaffenheit des Raumes. Selbst in Phasen des angespannten Wartens, etwa beim Sitzen in einer Blockade, liegt die Aufmerksamkeit oft vor allem auf den menschlichen Interaktionen. Aber von der Beschaffenheit des eher als Territorium verstandenen Containerraumes – von dem Inhalt und dessen Anordnungen – kann viel für die Möglichkeiten abhängen, ob in ihm durch das politische Handeln ein anderer, ein politischer bzw. politisierter Sozialraum wird, in dem das solidarische Handeln der Versammelten eine Handlungsmacht gegenüber den politischen Gegner_innen und der bewaffneten Polizei hervorbringt. Die Dimension des Raumes ist im Bewusstsein der Handelnden oftmals auf den einer Kulisse beschränkt. Dabei wirkt die Beschaffenheit des Raumes (- der Inhalt und seine Anordnung in einem Containerraum -) auch mehr oder weniger unbewusst darauf wie bedrohlich oder friedlich eine Situation erscheint.

Zum 1. Mai in Neubrandenburg gibt es bereits eine Reihe von Bilderstrecken. Sie zeigen vor allem die Handlungen von Menschen. Im Sinne einer Sensibilisierung für den Raum oder möglicherweise sogar einer kleinen Psychogeographie des 1. Mai werden in diesem Beitrag abseitige Bilder des Tages gezeigt, welche in den kurzen Momenten zwischen Phasen erhöhter Intensität aufgenommen wurden. Es sind kleine Augenblicke, die ein Stück weit aus der sozialen Zeit des Protestgeschehens herauszufallen scheinen. Solche Augenblicke können aber eine Reihe Fragen aufwerfen: Wo bin ich hier? Was mache ich hier eigentlich gerade? Was bedeutet das alles? (mehr …)

Leftvision: Die Festung Europa vor meiner Haustür – Teil 1

Dienstag, September 2nd, 2014

Vor einigen Wochen, kurz nachdem die Polizei die Belagerung der von Refugees besetzen Schule in der Ohlauer-Straße beendet hatte, haben die Genoss_innen von TOP Br3lin eine Podiumsdisskussion zu diesem Thema im SO36 abgehalten. Unseren Mitschnitt der Veranstaltung seht ihr hier.

Hier der Ankündigungstext der Veranstaltung:

Die erzwungene Räumung und Belagerung der von Flüchtlin­gen be­wohnten Gerhart-Hauptmann-Schule war für die meisten ein Schock. Doch in kürzester Zeit entstanden auch unter­schiedliche Formen von Widerstand und Solidarität – in der Schule, im Kiez und in der ganzen Stadt. Durch den massiven Polizeieinsatz hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg etwas von der Gewalt und Diskriminierung greifbar ge­macht, der Ge­flüchtete in Deutschland und Europa tagtäglich ausge­setzt sind. Mit ih­rer Dachbesetzung haben die Geflüchteten ihre Ent­schlossenheit unterstrichen, gegen diese Verhältnisse zu kämp­fen. Bezirk und Senat ignorieren die Kernforderungen der Flüchtlingspro­teste, brechen ihre Zusagen und weigern sich, bestehende rechtliche Möglichkeiten zu nutzen, etwa ein Blei­berecht nach §23 Aufenthalts­gesetz. Wie gehen wir mit diesen Erfah­rungen um, wie können wir Solidarität und Widerstand weiter entwickeln? Darüber wollen wir sprechen, mit

Adam Bahar (Oranienplatz und Ohlauer Str.)
Berenice Böhlo (Flüchtlingsanwältin)
Nachbarschaftsinitiative Ohlauer Straße
TOP B3rlin
Moderation: Marcus Staiger (Journalist, VICE)

Was mich ja schon ein bisschen verwundert ist, der enorme Erfolg in der Rezeption, den das Vice Magazine bei der Antifa hat. Scheinbar knüpft das an den Erfolg der Straßen aus Zucker an, welche – eigentlich mal als Schüler_innenzeitung geplant – der breiten linken Szeneöffentlichkeit die Themen der radikalen Linken in einfach erklärt hat. Bei den Videos von Marcus Staiger für Vice (- der schreibt übrigens auch nen Blog und längere Texte in Zeitungen, falls jemand doch an solch einem Format noch Interesse haben sollte -) ist das natürlich nochmal ne Nummer einfacher, die muss man dann nur noch Anschauen und Liken.

Keine Freunde, keine Helfer.

Mittwoch, Juli 2nd, 2014

(via Leftvision)

Ist die Aufhebung des #Gefahrengebietes ein Sieg? Und wenn Ja, für wen nicht?

Dienstag, Januar 14th, 2014

Die Aufhebung der #Gefahrengebiete folgt einem klaren Kosten/Nutzen-Kalkül

Das Ziel des Innensenators und der in Hamburg durch Ermächtigungsgesetze politisch gewordenen Polizei mit ihren Pressure-Groups in GdP und DpolG war die Inszenierung als „starker Arm des Gesetzes“. Straftätern, so wurde immer wieder erklärt, sollten Grenzen aufgezeigt bekommen. Tatsächlich erreicht wurde mit diesem Vorgehen allerdings etwas anderes. Abend für Abend rückten Massen von schwer bewaffneten und gepanzerten Polizisten aus um die Horden von vermummten Gewalttätern zurück zu schlagen, von denen die Gewerkschaften der Polizei in den Medien verbreitete, sie seien so gefährlich, dass man demnächst von der Schusswaffe Gebrauch machen müsse. Die ausrückenden Truppen trafen aber nicht auf sogenannte vermummte Gewalttäter und die berühmt-berüchtigte neueste Qualität der Gewalt, sondern vor allem auf genervte Anwohner_innen, die nach der Arbeit ihren Einkauf kontrollieren lassen mussten. Weit über 50 000 Menschen leben in dem zur Gefahrenzone deklarierten Gebiet und diese Bürger_innen waren es auf welche die Festnahmeeinheiten beim Kampf gegen die autonome Phantomarmee aus den Horrorgeschichten der Boulevardblätter getroffen sind. Das abendliche Spektakel ist daher nicht wie Scholz und Neumann es nun darstellen eine Erfolgsgeschichte, sondern ein unvermeidlicher Realitycheck, der die Propaganda von der linksextremen Gewalt an der Wirklichkeit blamiert hat.

Die stückweise Rücknahme der Maßnahme war daher nur eine Frage der Zeit. Denn das Gefahrengebiet und die Gefahreninseln waren nicht nur in ihrem Ausmaß bedenklich, sie hatten auch schwerwiegende Implikationen für den Bestand der von der sog. FdGO geschützten Grundrechte der Bürger_innen. Das kann auch einem vom Berufsoldaten zum Innensenator gewordenen SPD Politiker nicht völlig egal sein. Die sprichwörtliche Katze hat sich in den eigenen Schwanz gebissen und sie hat es gemerkt. Hinzu kommt, dass die Gefahrengebiete keines der virulenten Probleme in der Hansestadt gelöst haben. Statt dessen kam es eher zu einer Polarisierung der weiterhin offenen politischen Konflikte, die sicherlich nicht so sehr die Rote Flora aber beispielsweise die Flüchtlingskämpfe und die Vertreibung der Bewohner_innen der Esso-Häuser betreffen.

Hinzu kommt für regierende SPD und die politische Polizei ein Legitimationsverlust bei weit mehr als den durchgängig als Gewalttätern diffamierten Unterstützer_innen der Flora vom 21. Dezember durch den Generalverdacht, der mit dem Gefahrengebiet gegen alle in diesem Areal lebenden Menschen erhoben wurde. Des weiteren haben Innensenator Neumann und die Polizeiführung den Beamten auf der Straße eine enorme Extra-Belastung aufgebürdet, indem sie sie jeden Abend aufs Neue in die Straßen geschickt haben, wo ihnen lautstark Ablehnung entgegen schlug und wo der „Feind“, den sie bekämpfen sollten partout nicht aufgetreten ist. Und nicht zuletzt hat ein Einsatz dieses Ausmaßes auch finanzielle Grenzen und Grenzen in den Kapazitäten, die die Polizei dauerhaft bereitstellen kann. Dass das Bild, welches mit einem solchen martialischen Auftreten erzeugt wird, nicht eines der wieder einkehrenden Sicherheit ist, sondern eines der nachhaltigen Verunsicherung ist, sei hier einmal außen vor gelassen. Die Interviews mit Scholz und Neumann in den Zeitungen der letzten Tage, etwa beim Stern, in der Sueddeutschen und der Taz lassen erkennen, dass sie in dieser Hinsicht ohnehin nicht zur Selbstkritik fähig sind.

Die „roten Sheriffs“ haben sich mit dem letzten Gefahrengebiet also in verschiedener Hinsicht verzockt. Doch das heißt noch nicht, dass mit der Aufhebung der umstrittenen Maßnahme schon viel gewonnen wäre.

Wer trotz alledem nicht gewonnen hat

In den letzten Tagen mehrten sich im vielstimmigen Gezwitscher unter dem Hashtag #Gefahrengebiet Wortmeldungen, die darauf hinwiesen, dass die Repressionen der Polizei die Menschen in unterschiedlichem Ausmaß treffen und dass die Satirepolitik des widerborstigen Spotts auch eine privilegierte Position in der Gesellschaft voraussetzt. Anders bzw. ganz klar auf den Punkt gebracht: Das #Gefahrengebiet bedeutete ein riesige Unsicherheit für illegalisierte Menschen und/oder Menschen deren Lebensumstände von Illegalisierungen geprägt sind. Menschen ohne sicheren Aufenthaltsstatus waren im Gefahrengebiet besonders gefährdet. Menschen die regelmäßiger Nutzer_innen von illegalisierten Substanzen sind, hatten im Gefahrengebiet ein ungleich höheres Risiko der Repression zum Opfer zu fallen. Die Liste lässt sich weiter ergänzen. Die Legitimation der Regierung zu untergraben und eine Kritik an politischen Zuständen der Stadt in einem satirischen Symbol zu verdichten ist deshalb nicht falsch gewesen. Nur kommt es nach der Aufhebung des Gefahrengebietes jetzt darauf an, die Energie der Proteste so weit es geht in politische Alltagsarbeit mitzunehmen und die offenen Kämpfe in anderen Formen weiter fort zu setzen. Denn eine sozialverträgliche Lösung für die Bewohner_innen der Esso-Häuser ist nicht gesichert, gegenüber den Lampedusa-Flüchtlingen spekuliert die regierende SPD darauf, dass diese sich über kurz oder lang individuell – und das heißt in dem Zusammenhang ohne die beispielhafte Solidarität und Organisiertheit des Sommer/Herbst 2013 – für ein Aufnahmeverfahren zu den Bedingungen der Innenbehörde entscheiden. Am leichtesten wird es, so scheint es bisher den Erhalt der Roten Flora zu sichern.
Doch wie beim Stuttgarter Bahnhof oder im Istanbuler Gezi-Park geht es ja oft darum, angesichts des Streites um einige Bäume, nicht den Wald von sozialen Fragen zu übersehen, welcher den Grund für das Hochkochen von einem Konflikt wie den um die Demonstration am 21.12.2013 oder jenen um die #Gefahrengebiete des Januar 2014 darstellt.

Berliner Refugee-Protest-Camp – zwischen Räumung und Widerstand

Mittwoch, November 27th, 2013

Wot u callit?

Donnerstag, November 14th, 2013

The hippy in charge of the sound system is from an eco-farm and has, he tells me, been trying to play ‚politically right-on reggae‘. However, a new crowd – in which the oldest person is maybe seventeen – takes over the crucial jack plug. A young black girl inserts this plug to her Blackberry (iPhones are out for this demographic) and pumps out to dubstep. Or what sounds to me like dubstep.

A few hours later, after I’ve blogged all this under the headline „The Dubstep Rebellion“, some protestors make vigorous representations to me via twitter: they present a detailed playlist of the tracks blasted out in Parliament Square, which proves the music was not dubstep but grime. It was the Grime Rebellion, doh.

– Paul Mason, Why it’s still kicking off everywhere

Kinners, Kinners, Kinners. Ihr macht mich fertig!

Donnerstag, August 1st, 2013

(Bild via)

Großen Widerspruch erntete die Flaggschiffbesatzung heute in Rostock. Schon wieder. Denn hier trat der abnorme Gegensatz zwischen den Fieberträumen kleiner Gold- und Juwelenhändler nach dem Ablaufen des Hochwassers aus dem Mecklenburgischen Elbetal und der Volksmeinung besonders deutlich zu Tage. Während der Ansprachen der braunen Hetzer protestierten Rostocker Bürger_innen mit einem Einwohnerantrag. Mit diesem wollen sie sich gegen den ständigen Zuzug von Neonazis – und sei es nur für die Dauer weniger Stunden – in ihre Heimatstadt wehren und forderten daher eine klare Positionierung der Stadtvertretung. Sie forderten, der rassistischen Hetzpolitik mit handfesten Maßnahmen einen Riegel vorzuschieben und hiesiges Steuergeld zur Lösung wichtigerer Aufgaben einzusetzen, oder wenigstens eine Kiste matschiger Erdbeeren und ein paar Bioeier springen zu lassen. Steuergelder wurden aber dennoch wieder vor allem zum Schutze der bezahlten NPD Kader ausgeben. Eine zusammengewürfelte Menschenkette von Bewaffneten und Vermummten sperrte den halben Platz des Neuen Marktes ab. Der Lübtheener NPD-Stadtvertreter Andreas Theissen konnte daher ungestört in seinem Kinderkostüm herumtollen.

Was ist los in Güstrow-Dettmannsdorf?

Mittwoch, März 13th, 2013

An einer Ausfallstraße geht kurz vor dem Ortsausgangsschild der „Wald-Weg“ ab. Die kleine Straße mit den Straßenschäden führt in eine Siedlung von kleinen zweistöckigen Einfamilienhäusern die zu DDR Zeiten gebaut wurden. Vor jedem Häuschen gibt es einen Vorgarten, hinten auf der Terasse versammelt man sich im Sommer zu Grillfeiern. Es ist ruhig in Güstrow-Dettmannsdorf. Außer einigen Rentnerinnen sind kaum Menschen auf der Straße unterwegs. Das erste Gebäude gleich neben der Abzweigung von der Ausfallstraße ist das alte Internat der Deutschen Bahn. Auf der von Wind und Wetter mitgenommenen Fassade kann man das ausgeblichene Firmenlogo erkennen. Aus dem Jägerzaun rund um das Gebäude sind die Latten herausgebrochen worden. Fenster und Türen des Hauses sind mit Brettern verrammelt und zugenagelt. Etliche Jahre liegt die letzte Renovierung dieses Hauses zurück das bereits zu Zeiten der DDR errichtet wurde. Hier, in dieses Haus am Rande der Stadt sollen die Flüchtlinge einquartiert werden. Dagegen machten unmittelbar nach dem ersten Bekanntwerden dieses Planes eine Gruppe von Anwohner_innen Front.

„Ich habe nichts gegen Ausländer. Aber…“ (mehr …)

KF: Protest bei Podiumsdiskussion an Universität Rostock

Freitag, Januar 18th, 2013

Ausführlicher Beitrag bei Kombinat Fortschritt über die Störung eines Auftrittes des Verfassungsschutz MV bei einer Podiumsdiskussion an der Universität Rostock.

Auf Nachfrage des ehemaligen Ausländerbeauftragten und Lichtenhagen-Zeitzeugen Wolfgang Richter zu rassistischen Ermittlungsansätzen der zuständigen Behörden antwortete Flenker, dass Rassismus ihm fern läge, schließlich sei sein Nachbar ein türkischer Gemüsehändler und deshalb könne er die Angehörigen verstehen. Auf die Nachfrage aus dem Publikum was denn geschähe, wenn der Verfassungsschutz abgeschafft würde antwortete Flenker, dass der Gesellschaft ein Frühwarnsystem verloren gehen würde – Frühwarn(!)system muss in den Ohren der Angehörigen und Freunde der 10 Mordopfer wie Hohn klingen. Aber was zählt in dieser Gesellschaft und dieser Behörde das Empfinden der Angehörigen?
Einen weiteren Tiefpunkt erreichte er, als er die Fehler des VS mit den Worten relativierte, dem Finanzamt würden bei der Steuererklärung eben auch Fehler passieren.

Police Power and Protests

Freitag, April 20th, 2012

Ola Shahba: Breaking The Rules

Donnerstag, März 15th, 2012

Breaking The Rules – Erfahrungen aus Ägypten, Chile und Europa

Beiträge von Ola Shahba (Youth for Justice and Freedom, Kairo) auf der internationalen Konferenz zu zivilem Ungehorsam und kollektivem Regelverstoß: UNGEHORSAM! DISOBEDIENCE! (Dresden, 28.-29.1.2012)
Moderation: Heike Kleffner

P.S.:Alle Videos und weiterführende Links auf einen Blick gibt es bei der Rosa Luxemburg Stiftung.

P.P.S.: In dem Vortrag kann man sehen, wie eine Trotzkistin im Zuge der gemeinsamen Praxis mit Anderen immer mehr wie eine Gramscianerin zu beginnen klingt. 😉

Fabriken – Plätze – Bankenviertel. Ungehorsam in der Krise!?

Mittwoch, März 14th, 2012

Videomitschnitt eines Panels auf der internationalen Konferenz zu zivilem Ungehorsam und kollektivem Regelverstoß: UNGEHORSAM! DISOBEDIENCE! am 28.-29.1.2012 in Dresden

Mit: Christina Kaindl (Rosa-Luxemburg-Stiftung), Anna (Interventionistische Linke), Margarita Tsomou (Jounalistin, Aktivistin, Griechenland), Mario Candeias (Moderation, Rosa-Luxemburg-Stiftung)

M31 Mobi: weitere kapitalismuskritische Veranstaltung im Cafe Median, Rostock

Dienstag, März 13th, 2012

Nach der sehr einfachen Einführung* in die Kapitalismuskritik werden nun mit der nächsten Veranstaltung im Vorfeld von M31 die Zügel etwas angezogen:

Why so serious? Ain‘t it just another capitalist crisis?“
15.03.2012 20:00 Uhr Cafe Median

„Am 31. März wird der „European day of action against capitalism“ ein Zeichen antikapitalistischer Solidarität setzen – gegen das Krisenregime! In verschiedensten Städten Europas wird es Proteste geben. In Deutschland wird nach Frankfurt, Sitz der EZB und eines der Zentren der Krisenbearbeitung, mobilisiert. Wir informieren über die geplante Aktion und Demo in Frankfurt am Main und geben einen Überblick über Verlauf und Gründe der Krise im Euroraum.

Die Veranstaltung ist in drei Teile aufgeteilt: (mehr …)

Dresden, der Protest und die Bürger – ein hegemonietheoretischer Blick auf den 13. Februar

Donnerstag, Februar 16th, 2012

Mahngang Täterspuren in Dresden 2012(Bild via Kombinat Fortschritt)

Peter Nowak schreibt auf heise.de einen Beitrag zum diesjährigen 13. Februar in Dresden. Er stellt dort fest, dass in diesem Jahr anders als in den Vorjahren die Menschenkette und nicht die Blockaden des antifaschistischen Bündnisses im Mittelpunkt des Medieninteresses stand. Im Folgenden kritisiert er, dass die die Motivation der Teilnehmer an der Menschenkette durchaus diffus blieb. Bei aller Kritik am bürgerlichen Gedenkzirkus und dem weiterhin wirkmächtigen Opfermythos sollten aber nicht die massiven Verschiebungen der politischen Kräfte-Verhältnisse aus den Augen geraten, die der Februar Dresden in den vergangenen drei Jahren erlebt hat. (mehr …)

Der Beste Suchbegriff des Tages

Dienstag, Dezember 6th, 2011

Der Angriff von NPD-Abgeordneten, -Mitgliedern und -Anhängern auf Besucherinnen und Besucher des Kreistags am gestrigen Montag, den 05.11.2011 hatte besonders schnell im Netz für einigen Aufruhr gesorgt. Die NPD Propaganda-Abteilung hatte Mühe, eine, für uninformierte und unbedarfte Leser_innen halbwegs plausible Story zusammenzuschustern. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits Bilder im Netz, die den Tumult auf der Zuschauertribüne dokumentierten und es war klar, dass da nicht die Laufburschen von den Nationalen Sozialisten Greifswald Ärger gemacht hatten, sondern auch und vor allem altbekannte Parteimitglieder und Abgeordnete der NPD. Da muss man dann schon mal nachschauen, ob einem da vielleicht noch Ärger blüht, weil es vielleicht eindeutige Beweise für die eigene Verstrickung gibt.

Ich stell mir gerade vor wie Christian Hilse von der NPD vor seinem Rechner sitzt und das Orakel namens Google befragt, ob das Interwebs schon was Neues weiß:

‚hat hilse bei der kreistagssitzung am 05.12.2011 andere angegriffen‘

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P.S.: Am Samstag ab nach Greifswald zur Antifademo „Zieht euch warm an!“ um 13 Uhr am Südbahnhof!