Posts Tagged ‘Proteste’

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Montag, Mai 4th, 2015

elmaug7

Zur rassistischen Kundgebungstour der NPD durch das Bundesland

Dienstag, Juli 30th, 2013

Das Medienkollektiv hat einen Videobericht von den Protesten gegen die rassistische Hetze der NPD auf dem Neuen Markt in Rostock veröffentlicht. Die Neonazis sahen sich dort am vergangenen Freitag massiven Protesten ausgesetzt und mussten ihre Veranstaltung abbrechen nachdem Redner und Ordner massiv in ihrem Vortrag gestört und u.a. mit Eiern, und Bioabfällen aus Obst und Gemüse beworfen wurden.

Am gestrigen Montag tauchte die NPD in der Innenstadt von Greifswald auf. Auch dieses Mal gab es wieder Proteste, wenn auch im Ausmaß kleinere. Diese wurden angesichts verschiedener ungünstiger Faktoren von lokalen Aktivist_innen dennoch als Erfolg gewertet. Gegen Ende der Veranstaltung nutzte der „Ordnerdienst“ der NPD die Gelegenheit einer polizeilichen Maßnahme für einen konzertierten Angriff auf Gegendemonstrant_innen. Da der Übergriff gut fotografisch dokumentiert ist, zeigt sich einmal mehr, was die wirkliche Aufgabe des „Ordnerdienstes“ der NPD ist. Es geht nicht darum Ordnung zu schaffen. Vielmehr handelt es sich um eine Truppe, die bspw. über Funk koordiniert auf Befehl Angriffe im Umfeld von öffentlichen NPD-Veranstaltungen durchführt. In Greifswald ging die Taktik am Montag indes nicht planmäßig auf. Ein Neonazi wurde von der Polizei nach einer Körperverletzung gestellt.

Eine Fotogalerie von dem Vorgang gibt es auf dem Blog der Grünen. Klick!

Am heutigen Dienstag werden die Nazis um 12 Uhr in Neubrandenburg erwartet. Im Internet kursieren bereits Aufrufe gegen die rassistische Hetze zu protestieren. In Neubrandenburg, wo heute gleichzeitig zum Auftritt der neonazistischen Hetzer ein Markttag stattfindet, sitzt die NPD auch im Kreistag des Großkreises Mecklenburgische Seenplatte.

Neonazis wollen in Güstrow rassistische Stimmungen gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft schüren

Mittwoch, März 6th, 2013

Die Propaganda-Portal der NPD, MupInfo hat heute morgen eine Demonstration in Güstrow gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Ortsteil Dettmannsdorf angekündigt. Derzeit verbreitet sich diese Nachricht unter Antifaschist_innen in den sozialen Netzwerken. Dort heißt es unter anderem:

„Verbreitet die Nachricht. Wir werden die Nazis nicht ungestört laufen lassen. Rassisten stoppen!“

Derzeit ruft bspw. das landesweite Bündnis “Rassisten stoppen – Solidarität mit Flüchtlingen” via Facebook dazu auf, die Ankündigung der Nazis nicht hinzunehmen. In welcher Form sich der rassistischen Hetze entgegengestellt werden soll ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch unklar. In Kürze wird es dazu aber sicherlich mehr Informationen geben.

Update:

Die antirassistische und antifaschistische Gruppe Güstrow lässt derzeit via FB folgendes verlauten:

Am 23.03. wollen die Nazis bei uns in Güstrow marschieren und gegen das Flüchtlingsheim hetzen! Das gilt es zu verhindern! Wir werden uns ihnen in den Weg stellen.

Nun ist es an der Zeit, den Faschisten zu zeigen, dass Güstrow kein ruhiges Hinterland ist. Es ist nicht ihre Homezone.

Wir planen bereits Gegenmaßnahmen und halten euch auf dem laufenden.

Lesempfehlung: Auf der Spielwiese mit Butler und Adorno

Dienstag, September 18th, 2012

Letzte Woche wurde hier mal wieder richtig zünftig gepöbelt und gestritten. Das brauchen wir nun diese Woche nicht noch einmal aufzuwärmen, statt dessen können wir nun, nach der Preisverleihung schauen, was Butler selbst zu sagen hatte. Dankenswerter Weise hat das neue Blog Spielwiese den Text von Butlers Vortrag aus Frankfurt nochmal gebracht und dem ganzen eine nette kleine Einleitung vorangestellt:

Jahrelang durften wir nun mit anhören wie etliche schnauzbärtige Bescheidwisser mit und ohne Hornbrillen zu schalem Bier und schlechter Trashmusik diesen Satz zu ihren Gunsten auslegten um mit ihm alles Mögliche zu denunzieren aber auch hin und wieder mal das Richtige zu sagen. Doch was steckt hinter diesem Satz der in einer früheren Version „Es läßt sich privat nicht mehr richtig leben.“ lautete und sich ganz bestimmt nicht darauf bezog, das Veganismus oder Fair-Trade-Produkte keine über das Schweinesystem hinausweisende Bedeutung haben? Butler nutzte die Preisverleihung für eine öffentliche Vorlesung und einer Interpretation des Zitates.


Gib’s mir! Alles!

Kurzfilm: NPD-Kundgebung in Rostock

Montag, Juli 23rd, 2012

In der vergangenen Woche besuchte die NPD im Rahmen einer Propaganda-Tour auch Rostock. Empfangen wurden die Nazis von einem lauten und breiten Protest. Dennoch verkündete die „Flaggschiff-Mannschaft“ auf dem NPD-Propagandaportal MUPinfo erfreut und einstimmig, daß in Rostock bislang die erfolgreichste Kundgebung abgehalten worden wäre. Da wundert sich der Laie und da staunt die Fachfrau. War die NPD doch erst kurz zuvor zu einem angemeldeten Infotisch garnicht erst angetreten, weil sie die auf sie wartenden Proteste fürchtete. Aber Klappern gehört nun mal zum Geschäft und da nimmt man dann auch ein unzweifelhaft unfreundliches Publikum doch als Publikum – woher sollten sie auch ein anderes nehmen. Wie die Dinge wirklich abliefen kann man dank des Medienkollektivs Manfred im folgenden Film noch einmal Revue passieren lassen:

Erstmals seit recht langer Zeit zeigte sich auch der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit in der Öffentlichkeit. Im Zuge der Ermittlungen zur rechten Mörderbande NSU war der aus Neustrelitz stammenden NPD Mannes wegen möglicher Verbindungen des Trios in den Fokus der untersuchenden Beamten gelangt.

Demokratie gegen den Staat

Dienstag, April 17th, 2012

Ich glaub es geht schon wieder los… Die NPD kommt am 1.Mai wieder nach NB

Freitag, April 6th, 2012

Das darf doch wohl nicht wahr sein! Nazis? Am 1. Mai? In MV? Ich glaub es geht schon wieder los!

Nachdem es in den vergangenen Wochen bereits rumorte, ob nach den erfolgreichen Blockaden zum 1. Mai in Greifswald im vergangenen Jahr, 2012 wieder die Hansestadt das Ziel der NPD-Demoreisegruppe werden würde, liegt nun eine Anmeldung für 11 Uhr in der Neubrandenburger Oststadt vor.

Als Anmelder fungieren, wenig überraschend, wieder …

Am 1. Mai heißt es im Bundesland also wieder „Raus aus der Scheiße – Rauf auf den Bock!“ Ab in die Vier Tore Stadt zum Naziaufmarsch verhindern!

Occupy Runde 2

Mittwoch, April 4th, 2012

Occupy General Streik

Die Occupy-Bewegung in den USA und im UK kündigt einen heißen Frühling an. In den ganzen USA wird zu einem Generalstreik am 1. Mai mobilisiert. Wann hat man davon das letzte Mal gehört?? Im UK wird von Occupy LSX auf den 12. und 15. Mai mobilisiert, denn dann jährt sich die Platzbesetzung der Indignados in Spanien. In Frankfurt am Main wird indes für den 17.-19. Mai zu europaweiten Aktionstagen aufgerufen. Dort soll unter anderem die Europäische Zentralbank, die EZB blockiert werden. Das könnte ein wirklich spannender Sommer werden!

m31 goin‘ viral

Freitag, März 16th, 2012

Das M31 Bündnis trifft endlich den richtigen Nerv für die Internetmobilisierung und hat ein Katzenvideo besser gesagt ein Katzen-Mobivideo bei Youtube eingestellt. Jetzt ist die Aufmerksamkeit der Netzgemeinde sicher und die Propaganda kann verfangen. Denn die Theorie ist bekanntlich fähig, die Massen zu ergreifen, sobald sie ad hominem demonstriert, …oder an der Katze, halt. Die Massen erfahren nun die frohe Botschaft:

Demnächst ist dann wohl Räterepublik am Main.

Zweiter Anlauf für die Fahrraddemo gegen Atomtransporte durch Rostock

Mittwoch, Juli 13th, 2011

Es zeichnet sich ein Erfolg bei den Aktivistinnen und Aktivisten des Protestcamps ab. Es sieht so aus als könne am Samstag wie geplant auch über die Autobahn geradelt werden. Gewonnen haben die Camper_innen in einer Hinsicht allerdings ohnehin. In den Tagen seit dem omonösen Verbot der Demo am vergangenen Freitag haben sie durch ihr Camp auf dem Neuen Markt duetlich mehr Aufmerksamkeit erzeugt, als sie es auf dem umstrittenen Autobahnstück bekommen hätten, dass die Ordnungsbehörde ihnen nicht zugestehen wollte.

Infos zum aktuellen Stand kann man sich am Camp am Neuen Markt abholen.

Castor-Transport in Vorpommern: Teile und Herrsche

Samstag, Februar 12th, 2011

„Damit kann die Polizei auch in Zukunft ungestraft Gerichte manipulieren und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit unterlaufen. In einem solchen Fall gibt es offenbar keinen wirksamen Rechtsschutz für die Bürger.“

Ein Artikel bei Telepolis berichtet über die Polizei-Strategie, den Protest gegen den Castortransport zu schwächen, indem die ansässige Bevölkerung mit Horrorszenarien gefüttert wird. Beim Protest im Wendland (und auch während der Proteste in Stuttgart im Sommer) im vergangenen Herbst hatte sich das Zusammenarbeiten mit der Presse als gutes Mittel erwiesen, bei der Polizei, zumindest nachträglich, für eine gewisse Besonnenheit bei den einschlägigen Beamten sorgen zu lassen.
Mit der Schmutzkampagne setzt die Einsatzleitung in Vorpommern offenbar darauf, frühzeitig abzusichern, dass man in der nächsten Woche auch mal fester zupacken kann.

:)

Donnerstag, Dezember 16th, 2010

„Die Gewerkschaft der Protestierenden (GdP) Mecklenburg-Vorpommern appelliert an alle Polizeibeamt_innen, die sowohl am 11. Dezember, als auch an den darauf folgenden Tagen in Greifswald, Lubmin und Umgebung für den geplanten Castor-Transport im Einsatz sind, dieses gewaltfrei zu tun und sich insbesondere dem Grundgesetz nicht zu widersetzen.
„Für meine Mitdemonstrantinnen und Demonstranten gehören Castor-Transporte zu den schwierigsten Demonstrationen überhaupt. Wir wollen auf der einen Seite das Demonstrationsrecht uneingeschränkt wahrnehmen und auf der anderen Seite aber auch nicht körperlich verletzt werden…“

Castor 2010 in Vorpommern

Dienstag, November 23rd, 2010

Im Wendland hat der diesjährige Castor-Transport die größten Proteste seit langer Zeit hervorgerufen und die Polizei zu einer so immensen Matrialschlacht herausgefordert, dass die Vertreter von Regierungsparteien und Polizeigewerkschaften in den folgenden Tagen den Untergang der Demokratie herbeireden wollten. Nun bekommt Mecklenburg Vorpommern im Dezember auch noch seine Castor-Festspiele und in Greifswald gibt es da schon seit längerem Protestvorbereitungen. Eine besonders lustige Episode kann man bei daburna nachlesen:

Feuerwehr räumt Zwischenlager im Baum

Beitrag zum Castor-Protest im Wendland

Montag, November 8th, 2010

Beim Fleischervorstadt-blog aus Greifswald gibt es einen Gastbeitrag zu den Protesten am Wochenende im Wendland auf den hier hingewiesen werden soll:

Von einen und von anderen Seiten oder wie ein Castor aus der Nähe wirkt

„[…]Nachdem ich am vergangenen Samstag zum ersten Mal selbst das Wendland und den Protest dort auf der Auftakt-Kundgebung erlebt habe, erzürnt mich heute so manche Aussage und Stellungnahme öffentlicher Bedenkenträger oder selbstverliebter Zeitungsartikelkommentaroren umso mehr. Und es erschreckt mich die kognitive Dissonanz, mit der zum Teil (zehn)tausenden von Menschen, die ihrem Willen und Sehnen Ausdruck verleihen, der Stempel der Gewaltbereitschaft, der Verharmlosung von Straftaten oder der Ignoranz demokratischer Entscheidungen aufgedrückt wird.

Nachdem ich gestern erlebt habe, wie bunt, gesellschaftlich heterogen und um jeden Preis friedlich die Demonstrant_Innen aufgetreten sind, habe ich mich heut so manches Mal verwundert gefragt, ob dieselbe Demo und dieselben Menschen gemeint sind, wenn Polizeisprecher_Innen von einer neuen Eskalationsstufe der Gewaltbereitschaft und von angreifenden Aktivist_Innen sprechen.[…]“