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#Gefahrengebiet Hamburg: Everyday I’m Çapuling!

Donnerstag, Januar 9th, 2014

Seit einem Bericht der Tagesschau, indem eine Gruppe von Polizisten zu sehen ist, die bei ihrer Suche nach angeblichen „Schlagwerkzeugen“ eine Klobürste gefunden hat, gibt es in Hamburg ein neues Symbol für den Kampf der Anwohner_innen gegen das polizeiliche #Gefahrengebiet. Die Hamburger Bewohner_innen der betroffenen Stadtteile reagieren mit Humor und kollektivem Ungehorsam auf die immer absurder anmutenden Ausnahmezustand, den die Polizei gedeckt durch die Politik aufrechterhält. Das bisher größte und zeitlich unbegrenzte #Gefahrengebiet hatte die Polizei eingerichtet, nachdem sie eine Lüge über einen angeblichen Angriff auf die Davidswache an der Reeperbahn lanciert hatte, die von allen relevanten Medien kritiklos geschluckt wurde. Die Lüge wurde mittlerweile in Teilen eingestanden, das #Gefahrengebiet aber bleibt. Auf eine solche zynische Politik gibt es nicht viele Antworten. Das Ausleben der Wut, welche durch die Repression erzeugt wird, würde den Herrschenden aber derzeit in die Hände spielen. Um so erfreulicher ist es, dass die Bewohner_innen Hamburgs mit Humor und friedlichem zivilen Ungehorsam gegen die an Kriegszustände erinnernde Polizeipräsenz aufbegehren. Jeden Abend sind viele Menschen auf den Straßen unterwegs gewesen, seit gestern begleitet den Protest ein neues Symbol: Die Klobürste.

Das erinnert nicht von ungefähr an die Gezi-Park Bewegung und die Proteste vom letzten Sommer in der Türkei. In Istanbul hatten sich zehntausende Menschen gegen die scheinbar unbeirrbare und mit brutaler Polizeigewalt durchgesetzte Politik eines – formal gesehen demokratisch gewählten – Regierungschefs gewährt, welche immer mehr an eine Diktatur zu erinnern schien. Auch in Hamburg ist unter Olaf Scholz von sozialer Demokratie nicht viel zu spüren. Doch wie in Istanbul reagieren die Menschen in Hamburg nicht nur mit Wut auf die Polizeigewalt und den drohenden Polizeistaat, sondern auch mit Humor.
Weil der türkische Kanal von CNN eine Dokumentation über Pinguine sendete, statt über die Proteste am Taksim Platz zu berichten, während CNN International längst live vom Taksim-Platz sendete, erkoren die türkischen Aktivist_innen aus dem Gezi Park die Pinguine zu ihrem Symbol und machten sich damit über die Ignoranz der gleichgeschalteten Medien lustig. Als Erdogan die Protestierenden als „Çapulcu“ – d.h. „Marodeure“ oder „Plünderer“ – beschimpfte nahmen sie diesen Namen stolz als Selbstbezeichnung an und verwendeten ihn in zahlreichen Varianten selbst. Die Klobürste des #Gefahrengebietes Hamburg könnte ebenso ein Symbol dafür sein, wie sich in einem Bild verdichtet die ganze Absurdität der ignoranten Haltung von formal gesehen demokratisch-legitimierten Regierenden ausdrückt.

Nach der zu Ungunsten der linken Aktivist_innen laufenden Diskussion über brutale Gewalt gegen Polizisten am 21.12.2013 ist aber die schwindende Legitimität der Regierungspolitik im #Gefahrengebiet das politische Kapital mit dem Solidarität aufgebaut und ein Kampf um ein „Recht auf Stadt“ in Zukunft auf einem veränderten Terrain geführt werden kann. Her yer #Gefahrengebiet, her yer direniş! Keep on Çapuling!

Mehr zu Gezi Park und der Taksim Commune.

Weitere Linkliste zu #Gefahrengebiet Hamburg

Mittwoch, Januar 8th, 2014

Prof. Dr. Melanie Groß von der Fachhochschule zu Kiel schreibt in der Frankfurter Rundschau: „Die aktuellen Ereignisse in Hamburg hinterlassen den Eindruck, dass mit gezielten Medienstrategien durch die Polizei und ihre Gewerkschaften eine Stimmung erzeugt werden soll, die eine Aufrüstung der Polizei und ihrer Befugnisse einleitet. Mehr noch – der „Mangel an politischer Führung“ in Hamburg, wie ihn der Bund der Kritischen Polizisten diagnostiziert, könnte auch gewollt sein, wenn staatliche Organe sich aufgrund sich zuspitzender sozialer Konflikte zunehmend auf soziale Unruhen und Aufstände einstellen und dafür ihre Befugnisse weiter ausbauen sowie autoritäre Strukturen erproben.

Marco Carini kommentiert ebenfalls zu diesem Aspekt in der taz: „Wer auf durch soziale Konflikte ausgelösten Protest rein ordnungspolitisch reagiert, indem er auf unbestimmte Zeit Grund- und Freiheitsrechte aussetzt, schafft sich seine Gegner selbst – und Neumann wie Kopitzsch scheinen derzeit tatsächlich nach dem Prinzip „Viel Feind’, viel Ehr’“ zu verfahren.“ Carini ergänzt allerdings auch: „Längst haben die Auseinandersetzungen eine Debatte über die Aufrüstung der Polizei, vom Elektroschocker bis zum Schießbefehl ausgelöst, die von der CDU-Opposition genüsslich befeuert wird. Die Hasskappenträger, aber auch der Anzug-Senator spielen hier nur die Rolle nützlicher Idioten – das allerdings mit Bravour.“

Thomas Wüppesahl 58, ist ehemaliger Kriminalbeamter a.D. und ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Grünen. Er gründete 1987 zusammen mit anderen Polizeibeamten die Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten in Hamburg. Im Interview mit der taz gibt er seine Erlebnisse der Eskalation am Schulterblatt wieder: „Bevor das Spektakel losging, habe ich ein Gespräch von zwei Einsatzführern aus Niedersachen gehört. Die Anweisung für den Einsatz war ganz klar: Die marschieren hier nicht weg. Und wer polizeiliche Einsatztaktiken kennt, die aufgefahrenen Gerätschaften gesehen hat und weiß, dass die Hälfte aller eingesetzten Kräfte am Aufmarschpunkt gestanden haben, dem ist klar, die Route war zu. Die Versammlung sollte nie stattfinden und wurde von der Polizei gezielt gewalttätig gemacht. Dafür wurden Polizisten vollkommen verantwortungslos da reingejagt. Später habe ich dann gesehen, wie eine junge Kollegin aus Niedersachsen bitterlich weinte. Auf Nachfrage sagte sie mir, dass sie sich schämt. Wohlgemerkt für das Agieren der Kollegen.“

Ebenfalls ehemaliger Polizist ist der Soziologe Rafael Behr, der an der Fachhochschule auch junge Polizisten ausbildet. Behr hatte in der Vergangenheit öffentlich in Frage gestellt, ob es tatsächlich jede Woche eine neue Qualität der Gewalt gibt und einen Überbietungswettkampf der beiden konkurrierenden Polizeigewerkschaften um Aufmerksamkeit kritisiert. Im Interview mit der taz kommt die Sprache unter anderem auf die Frage was es bedeutet, wenn ein Polizeigewerkschafter sagt, dass es bei der Ausweisung des Gefahrengebiets nicht darum gehe, Täter zu fassen, sondern ein Zeichen zu setzen?

„Das Zeichen ist die Möglichkeit der Durchdringung des Raumes. Das scheint mir die Grundhaltung der Polizei, nicht nur in Hamburg zu sein: Man will zeigen, dass jede Form von Kontrolle und Intervention möglich sein muss, und zwar zu jeder Zeit. Man kann das als Machtdemonstration interpretieren oder als offensive Polizeistrategie, das kommt auf die eigene Bewertung an. Das war bei der Kontrolle der Lampedusa-Flüchtlinge so, das war bei dem Vorstoß der Polizeieinheiten bei der Rote-Flora-Ansammlung so. Rechtlich war das bestimmt in Ordnung, ob es aber auch klug war, ist eine ganz andere Frage.“

In der in Hamburg ansässigen Wochenzeitung „Die Zeit“ wird auf die Vergangenheit der leitenden Polizeiführer hingewiesen, die auf dem repressiven Höhepunkt der konservativ-rechtspopulistischen Koalition Karriere machten: „Wer sich an die Zeit unter dem Innensenator und Rechtspopulisten Ronald Schill erinnert fühlt, hat für dieses Déjà-vu auch einen personellen Beleg. Die Einsatzleiter der Polizei bei der Demonstration um die Rote Flora, Peter Born und Hartmut Dudde, hatten unter dem Rechtspopulisten und früheren Innensenator Ronald Schill Karriere gemacht […].“

Patrick Gensing berichtet von einer Demonstration am Dienstag im #Gefahrengebiet und schließt mit folgendem Kommentar: „Man kann eigentlich nur noch an die Hamburger SPD appellieren: Kommt endlich zur Vernunft und hört auf, vollkommen unverhältnismäßige Polizeimaßnahmen mit Politik zu verwechseln. Beendet dieses unwürdige Schauspiel! Danach kann in Ruhe über das Hamburger Polizeigesetz diskutiert werden; denn dass die Exekutive ohne Kontrolle selbst bestimmen darf, wann Grundrechte von Zehntausenden Menschen eingeschränkt werden, kann einfach nicht im Sinne der Gewaltenteilung sein. Und der Begriff “Gefahrengebiet” ist für mich jetzt schon ein Favorit für das Unwort des Jahres 2014.

Und zu guter Letzte eine Botschaft nicht nur an Anna und Arthur, sondern auch an Ronny und Mandy die der EA Hamburg veröffentlicht hat:

Die Cops sammeln im Moment alles, sowohl wer für angebliche Vorfälle mitverantwortlich sein könnte, wer eher nicht, wer könnte was wissen und als Zeug*in in Betracht kommen etc.. Klappe halten !! Im Moment handelt es sich um ein Ermittlungsverfahren. Das bedeutet: Es werden alle Informationen gesammelt, die die Cops irgendwie kriegen können. Dabei spielt die vermeintliche Relevanz dieser Information keine Rolle!

Links zum #Gefahrengebiet Hamburg

Montag, Januar 6th, 2014

Seit dem Wochenende sind große Teile der Hamburger Innenstadt zum Gefahrengebiet erklärt worden. Die Grundrechte der Bürger_innen sind in diesem Bereich teilweise außer Kraft gesetzt. Die Polizei kontrollierte verdachtsunabhängig in der ersten Nacht über 200 Menschen und verteilte zahlreichen Menschen, darunter vielen Anwohnern Platzverweise und Aufenthaltsverbote. Während das #Gefahrengebiet im Netz heiß diskutiert wird, berichten die Medien eher zaghaft. Noch scheint das Thema lokal begrenzt zu sein. Doch die Auslöser und die juristische Bedeutung des Themas beschränken sich nicht auf die lokale Politik in Hamburg.

Wenig überraschend zeigt sich die Hamburger SPD wieder einmal nicht einsichtig
. Möglicherweise muss das Thema noch im Netz durch weiteren Druck von unten gesetzt werden. Einige Reaktionen in Medien mit größerer Reichweite gibt es aber schon. Bei Spiegel Online schreibt Sebastian Hammelehle unter dem Titel „Verfehlte Symbolpolitik in Hamburg: Panzer statt Hirn“ über die Eskalation von politischen Konfliktherden die von der alleinregierenden SPD zum Teil erst geschaffen werden. Die breite Solidarität, die die kleine Lampedusa-Gruppe in der Hansestadt genießt, reicht weit hinein ins bürgerliche Lager weil sie eben ganz und gar auf der Linie liegen, die der Bundespräsident Gauck in seiner Weihnachtsansprache ausgesprochen hatte. Und auch die Aufmerksamkeit für die Esso-Häuser spiegeln eine weitverbreitete Sorge, dass die Mieten in beliebten Innenstadtviertel bald nur noch für Reiche bezahlbar sind. Dies seien eigentlich sozialdemokratische Themen.

„Es wäre für Scholz ein Leichtes gewesen, sie zu besetzen. Stattdessen verficht er eine harte Linie, die der seit der Abwahl des Rechtspopulisten Schill friedlichen Stimmung in der Stadt nicht nur wenig gerecht wird – sondern auch Gefahr läuft, dort große Probleme zu schaffen, wo zuvor nur kleine bestanden. Gewinner dieser Entwicklung wird wohl kaum die Regierungspartei sein.“

Doch während Hammelehle im Spiegel noch davon ausgeht, dass eine Facebook-Solidarisierung von Bürger_innen mit den an der Davidswache angegriffenen Beamten gerechtfertigt gewesen sei, steht mittlerweile in Frage ob es diesen überhaupt gegeben habe. Publikative greift eine Pressemitteilung eines Hamburger Anwaltsbüros auf, welches behauptet, dass die Polizei von der Polizei geschilderten Vorgänge in dieser Weise nicht stattgefunden haben. Damit steht die Frage im Raum, ob die Polizei angesichts einer sich für sie ungünstig entwickelnden Debatte über die bewusste Eskalation am 21. Dezember durch einen rechtswidrigen Angriff auf die linke Demonstration zum Erhalt der Roten Flora, mit einer Falschdarstellung in den Medien versucht hat, die Feindbilder wieder gerade zu rücken.

Dass die Einsatzstrategie der Polizei gegen die Demonstration vom 21. Dezember rechtswidrig war, stellt auch eine Wortmeldung der Kritischen Polizisten heraus. Dort wird eine Analyse der Rechtfertigung des Angriffes vorgenommen und bewertet

„Seitens der Polizei Hamburg gab es in der nachfolgenden Aneinanderreihung
mindestens drei Begründungen für ihr rechtswidriges Vorgehen gegen die
angemeldete Versammlung vom 21.12.2013:

1.Die Demonstranten seien zu früh losgegangen,
2.Die Demonstranten hätten Gewalt ausgeübt (Steine von einer
Eisenbahnbrücke Nähe des Bahnhofes Sternschanze), und
3.Weil in der Demonstration ohnehin Gewalttäter waren, wollte man die
genehmigte Demonstration nicht in die Innenstadt gehen lassen.

Die beiden ersten „Begründungen“ stellen glatte Lügen dar und wurden schnell widerlegt; sie schliefen dann gewissermaßen ein. Die dritte Begründung ist hier einschlägig. Nur ist genau diese „Begründung“ rechts- und verfassungswidrig; deshalb auch die beiden ersten Schutzbehauptungen („zu früh losmarschiert“ bzw. „Gewalt gegen PolizeibeamtInnen“) zuvor.“

Kritik wird in diesem Zusammenhang auch an den Medien geübt, die die Lügen der Polizeipressemitteilungen zunächst unkritisch übernommen hatten.

„Dazu sollte man wissen, dass polizeiliche „Pressestellen“ seit dem Drama um das Gladbecker Geiseldrama 1988 professionell aufgestellt sind. Vorher nicht! Und dass es unzählige Kontakte zwischen dem sog. höheren Dienst bei den Polizeien zu JournalistInnen gibt, weil mittlerweile zur Ausbildung auch eine Hospoitation bei Medien gehört. Auch darum ist so klar, dass die beiden ersten „Begründungs“ziffern nichts anderes als Idiotentests darstellten. Es scheint bedauerlicherweise viel zu viele „Idioten“ zu geben.“

Es ist immer ein Angriff auf uns Alle!

Freitag, Februar 8th, 2013

Protest, Mitte und Maßlosigkeit – Soziologen zu Deutschland

Mittwoch, Februar 6th, 2013

Eine Diskussion mit Herfried Münkler, Heinz Bude und Michael Hartmann zum Thema Protest, Mitte und Maßlosigkeit. Aus dem Ende des Jahres 2010. International ging es erst 2011 richtig ab. Aber die Konflikte um den Castor und S21 stellten in Deutschland auch schon das Momentum dar, welches sich in der Kette der Ereignisse im darauf folgenden Jahr fortsetzte. – Jetzt, 2 Jahre später steht es vorsichtig gesagt nicht mehr sehr gut um Stuttgart 21.

Teile 2-4 auf Youtube.

Free Pussy Riot!

Mittwoch, August 15th, 2012

Free Pussy Riot! #freepussyriot from Peaches on Vimeo.

Mal schauen, ob das auch wieder geDDoSed wird.

Gewaltdiskussion in der amerikanischen Occupy-Bewegung

Donnerstag, März 8th, 2012

Neulich wurde das Thema hier im Blog schon angerissen, angesichts der brutalen Räumungen und der entschlossenen Repression taucht -vermutlich unvermeidbarerweise- in der amerikanischen Occupy-Bewegung eine Gewalt-Debatte auf. Dieses Posting erhebt nicht den Anspruch die Auseinandersetzung der amerikanschen Genossinnen und Genossen repräsentativ zu spiegeln. Geht klarerweise auch gar nicht. Wie in dem Beitrag zu Oakland geht es eher darum, am Kontrast von den dortigen zu den hiesigen Verhältnissen eine Reflexion über Gewalt anzutippen. (mehr …)

Putin in die Produktion

Dienstag, Dezember 13th, 2011

Überwachungstechnik ist doch zu was Vernünftigem zu gebrauchen, zur Produktion von interessanten Luftbildern zum Beispiel:

<– das ist so fett.. "Planet Moskau" nenne ich es 😀

Danke an den Tip-Geber! 😉

„Und da gibt’s dann Bambule“

Montag, Dezember 12th, 2011

Am Dienstag, den 13.12.( jaja genau! 😉 ) zeigt der Bildungskeller Rostock den Film Bambule nach dem Drehbuch von Ulrike Meinhof:

– ab 19.00 Uhr ist der Bildungskeller geöffnet.
Es gibt eine Kleinigkeit zu Essen sowie Getränke zum Selbstkostenpreis.
Außerdem die Gesellschaft netter Leute, eine Infothek mit aktuellen
politischen Broschüren und Flyern sowie einen Kickertisch…

– ab 20.00 Uhr Film- & Diskussionsveranstaltung BAMBULE

„Wir zeigen das Fernsehspiel Bambule (Fürsorge – Sorge für wen?) von Eberhard Itzenplitz nach einem Drehbuch von Ulrike Meinhof (BRD 1970)

Der Film Bambule beschreibt den Alltag in einem geschlossenen Westberliner Erziehungsheim für Mädchen der späten 1960er Jahre: Hof, Schlafraum, Arbeitsplatz Wäscherei und „Bunker“, Repressalien der Erzieher/innen, Widerstandsversuche der Mädchen, die „Bambule“ machen, weil sie leben und sich nicht bloß Zwängen fügen wollen.

Die Ausstrahlung des Films, für den 24. Mai 1970 in der ARD geplant, wurde (mehr …)