Posts Tagged ‘Sachsen’

beers mistaken for stars

Dienstag, April 10th, 2012

Wahhhnsinn!! Wer sich schon immer mal gefragt hat, wie es wohl wäre aus dem Weltall ins sächsische Umland zu fallen, kann das hier in diesem Video sehen. Und Bier gibt’s auch noch!!

Konsequenzen aus der sogenannten Zwickauer Zelle

Donnerstag, November 17th, 2011

Dem nun in neuem Licht erscheinenden Problem der rechten Gewalt wird man nicht gerecht werden indem neue Behörden, neue Überwachungskompetenzen und neue Zentraldateien geschaffen werden. Überhaupt ist es ein bisschen ungerecht jetzt vor allem den Polizistinnen und Polizisten vorzuwerfen, sie hätten ihre Arbeit nicht ordentlich gemacht. Schließlich waren es nicht die Polizisten, die an die Öffentlichkeit getreten sind und von der Notwendigkeit geredet haben, das Asylrecht massiv einzuschränken, weil die deutsche Gesellschaft die vielen Fremden nicht mehr verkraften könne. Die Beamtinnen und Beamten in den Ermittlungsbehörden haben nicht vor wachsender Deutschenfeindlichkeit auf den deutschen Schulhöfen gewarnt. Die Behörden haben machen keine Politik mit der Diffamierung des Antifaschismus als Deckmantel für Linksextremisten. Die Gewerkschaft der deutschen Polizei sagt vieles, aber sie hat nicht davor gewarnt, dass Deutschland sich demnächst abschaffen würde. Und der Verfassungsschutz hat auch nicht die akzeptierende Jugendarbeit mit Neonazis erfunden.

Die Polizistinnen und Polizisten in den verschiedenen mit der sogenannten Zwickauer Zelle befassten Behörden haben all dies nicht gesagt. Sie haben sich nur daran gehalten.

Der andauernde Treppenwitz der sächsischen Extremistenjägerei

Sonntag, August 21st, 2011

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hatte die Broschüre „Antifa Jugend Info“ der Leipziger Kampagne „Fence Off“ als linksextremistisch eingeschätzt. Die Zeitung sei von linksextremistischen Akteuren produziert worden und beeinhalte linksextreme Inhalte. Liest man sich das kleine Heftchen durch so findet man in den eher niedrigschwellig und sehr pädagogisch gehaltenen Texten auch eine Passage, die nun so ganz und garnicht mit dem Etikett Extremismus in Übereinstimmung zu bringen ist. Am Ende eines Textes über die Leipziger Fussballvereine und deren jeweiliger Fanszenen heißt es abschließend:

„Ihr solltet euch auch bewusst machen, dass ihr heute zum Fußball gehen könnt aufgrund politischer Prozesse und Wandlungen. Die Freizeit, die wir heute genießen, ist ein Produkt aus langjährigen politischen Kämpfen, die oft auch blutig waren und uns die heutigen Freiheiten erst ermöglicht haben. Daher solltet ihr genauso wie in der Schule, in eurer Freizeit oder sonstwo der Diskriminierungen anderer Menschen entgegentreten und sowas nicht tolerieren – auch nicht beim Fußball.“

Diese Passage ist nun beim besten Willen nicht in irgendeiner Weise extremistisch, sondern im Gegenteil von einem ins Auge stechenden Republikanismus geprägt. Würden die, dem Verfassungsschutz zuarbeitenden sächsischen Extremistenjäger sich mal mit der Autorin befassen, nach der sie in Dresden immerhin ihr Institut benannt haben, so müsste ihnen das auch aufgefallen sein. Die Passage entspricht im besten Sinne der arendtschen Theorie wonach der Geist der Freiheit nur so lange am Leben erhalten wird, wie sich die Menschen ihrer Gründung erinnern. In ihren Überlegungen über den zivilen Ungehorsam kommt diesem sogar die Aufgabe der Wieder-Gründung bzw. Re-Aktualisierung der Freiheit durch kollektives politisches Handeln zu. Auch wenn zugestanden wird, dass die gesellschaftlichen Verhältnisse und die jeweilige politische Kultur und Vergangenheit der USA der 1960er Jahre und des Freistaates Sachsen in der Gegenwart deutlich unterschieden sind, kann man wohl schwerlich behaupten, dass ein Text, der an die gesellschaftlichen Kämpfe zur Erlangung der demokratischen Freiheiten erinnert und sich zu ihnen bekennt irgendwie doch anti-demokratisch sei.

Hier zeigt sich dass die Extremismusideologie kein Ergebnis einer Beobachtung der gegebenen politischen Verhältnisse ist, sondern eine heuristische Folie, die die Wahrnehmung der Gegenwart filtert und dann all die Gestalten aufscheinen lässt, deren Existenz zuvor axiomatisch festgesetzt worden ist.

-bei Interesse findet sich hier ein erster Überblick über die Problematik bei Arendt