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Heike Kleffner: Fünf Monate »Antirassistisches Zentrum« – Die Besetzung der TU Berlin 1991/92

Freitag, April 25th, 2014

Als am Anfang des Monats April 2014 ein Teil der Flüchtlinge die zuvor am Oranienplatz gelebt hatten, begann die Hütten und Zelte der OPlatz-Besetzung abzureissen und damit das Ende des Protestcamps einläuteten, war schnell das Wort von einer gezielten Spaltung der Flüchtlinge die Rede. Die Schwierigkeiten Menschen in einem gemeinsamen politischen Prozess zu organisieren, die durch zahlreiche Unterschiede in der Staatsbürgerschaft, dem Fluchtgrund, dem Fluchtweg, der Sprache, dem Geschlecht, etc. gespalten werden können sind dabei nicht neu. Ein Artikel beim Blog Schattenbericht über die autonome Besetzung der TU 1991/92 und der Gründung eines Antirassistischen Zentrums zeigen, bei den vielen Unterschieden die es zwischen heute und den frühen 1990er Jahren geben mag auch viele Gemeinsamkeiten auf. Gerade diese historische Perspektive macht den Artikel so lesenswert, zeigt er doch, dass der Umgang von zuständigen Behörden und Politiker_innen der politischen Parteien Eigenlogiken folgt, die keineswegs neu sind. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass antifaschistische und antirassistische Bewegungen auch ihre eigene Geschichte aufschreiben und weitergeben. Der Artikel von Heike Kleffener leistet dazu einen guten Beitrag.

Link:
Fünf Monate »Antirassistisches Zentrum« – Die Besetzung der TU Berlin 1991/92

Von Kairo bis Dresden

Sonntag, Januar 8th, 2012

Der Februar rückt immer näher und damit auch der jährliche Ortstermin in Dresden, denn noch ist der ehemals größte naziaufmarsch Europas nicht ganz auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet. Also heißt es auch dieses Jahr wieder an Platz nehmen. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits seit einiger Zeit.
Und aus diesem Anlass gibt es hier nun zwei Links. Einmal einen Verweis auf eine Stellungnahme des Republikanischen Rechtsanwaltsvereins zum polizeistaatlichen Vorgehen der sog. sächsischen Demkratie:

[…]Die politischen und rechtlichen Auseinandersetzungen um das Vorgehen der Sicherheitsbehörden und das damit entstehende Klima könnten bundesweit die rechtlichen und politischen Maßstäbe sicherheitsbehördlichen Handelns verschieben – sei es bei der Funkzellenabfrage, der Konstruktion krimineller Vereinigungen oder dem Vorgehen gegen zivilen Ungehorsam und andere Formen zivilgesellschaftlichen Protests.[…]

Um in diesen Auseinandersetzung nicht nur den Repressionsorganen die Initiative zu überlassen veranstalten zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure in Dresden einen Kongress zum Thema ziviler Ungehorsam, der hiermit ebenfalls empfohlen werden soll:

Aktionen des zivilen Ungehorsams haben weltweit Konjunktur: in Kairo, Madrid, Athen, New York, Frankfurt … überall gehen Menschen auf die Straße. Die Zelte und Platzbesetzungen, die Blockaden und Flashmobs zeigen unmissverständlich, dass eine neue globale Generation von Ungehorsamen, Empörten und Wutbürger_innen entstanden ist. Gegen Prekarisierung, Perspektivlosigkeit und erstarrte Autoritäten entsteht die Forderung nach direkter Demokratie und Partizipation an politischen Entscheidungen.

Gegen die Untätigkeit der Landesregierung ist es in Dresden seit 2010 gelungen durch Massenblockaden den alljährlichen „Trauermarsch“ von Neonazis zu verhindern. In Stuttgart führte ein in der Bevölkerung umstrittenes Bahnbauvorhaben tausende Menschen zusammen. Last but not least wird im Wendland seit 30 Jahren ziviler Ungehorsam geprobt, gegen die Errichtung eines Atommüllendlagers in Gorleben. (mehr …)