Zunehmende kapitalistische Landnahme und dementsprechende Zwangsräumungen finden allerdings auch im Land der Krisenprofiteure in Deutschland statt. Doch der Widerstand wächst auch hier.
Archiv für das 'Ziviler Ungehorsam'-tag
Thomas Seibert auf dem Kongress Ziviler Ungehorsam, das Vorspiel bezieht sich noch auf Blockupy. Dann geht es aber zur Sache mit aktuellen Demokratie-Theorien.
Der Soundcloud Account von der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist überigens auch in anderer Hinsicht sehr spannend.

Zucotti Park gestern abend
Vor einem Jahr ist die Kette der Aufstände, Erhebungen und sozialen Proteste im New Yorker Stadtteil Manhattan angekommen. In den folgenden Wochen verbreitete sich die Idee von Occupy Wall Street über die ganzen USA und die Welt.
update:
Livestreams aus NYC, bisschen wacklig und unübersichtlich aber was solls.
American Autumn ist sicherlich auch deshalb so aufwühlend, weil die Bilder und Geschichten gut aneinander gefügt sind und sich so eine immer dramatischer werdender Gesamteindruck einstellt. Auf der anderen Seite ist es extrem schwer für jedes vernünftige und fühlende Wesen dieses riesige Ausmaß von Wahnsinn und Scheiße zu ertragen, das die einzelnen Facetten des normalen Alltags im neoliberalen Kapitalismus auszeichnet. Der Film erzeugt permanente Wechsel von Trauer, Wut aber auch von Gänsehaut und Euphorie.
Radikale Linke heißt nicht nur gegen diese oder jene Ungerechtigkeiten anzukämpfen wo sie sich eben zeigen. An einschlägiger Stelle heißt es bei Marx, dass Radikal sein ist, die entscheidende Sache an der Wurzel zu fassen. Er leitet bekanntlich daraus den kategorischen Imperativ ab, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. Wie macht man denn nun so etwas, wenn wir gesehen haben wie alle großen Versuche die Gesellschaft zu ändern gescheitert sind? Diese Frage bildet den Hintergrund mit dem auf der Konferenz in Dresden den Möglichkeiten des Zivilen Ungehorsams als Strategie für die Linke nachgespürt wurde:
Breaking The Rules – Erfahrungen aus Ägypten, Chile und Europa
Beiträge von Ola Shahba (Youth for Justice and Freedom, Kairo) auf der internationalen Konferenz zu zivilem Ungehorsam und kollektivem Regelverstoß: UNGEHORSAM! DISOBEDIENCE! (Dresden, 28.-29.1.2012)
Moderation: Heike Kleffner
P.S.:Alle Videos und weiterführende Links auf einen Blick gibt es bei der Rosa Luxemburg Stiftung.
P.P.S.: In dem Vortrag kann man sehen, wie eine Trotzkistin im Zuge der gemeinsamen Praxis mit Anderen immer mehr wie eine Gramscianerin zu beginnen klingt.
Videomitschnitt eines Panels auf der internationalen Konferenz zu zivilem Ungehorsam und kollektivem Regelverstoß: UNGEHORSAM! DISOBEDIENCE! am 28.-29.1.2012 in Dresden
Mit: Christina Kaindl (Rosa-Luxemburg-Stiftung), Anna (Interventionistische Linke), Margarita Tsomou (Jounalistin, Aktivistin, Griechenland), Mario Candeias (Moderation, Rosa-Luxemburg-Stiftung)
Neulich wurde das Thema hier im Blog schon angerissen, angesichts der brutalen Räumungen und der entschlossenen Repression taucht -vermutlich unvermeidbarerweise- in der amerikanischen Occupy-Bewegung eine Gewalt-Debatte auf. Dieses Posting erhebt nicht den Anspruch die Auseinandersetzung der amerikanschen Genossinnen und Genossen repräsentativ zu spiegeln. Geht klarerweise auch gar nicht. Wie in dem Beitrag zu Oakland geht es eher darum, am Kontrast von den dortigen zu den hiesigen Verhältnissen eine Reflexion über Gewalt anzutippen. ‘Gewaltdiskussion in der amerikanischen Occupy-Bewegung’ weiterlesen
The Battle of Oakland from brandon jourdan on Vimeo.
(via)
Diese, sehr interessante kurze Doku zeigt Bilder von den Kämpfen, die Occupy Oakland im Frühjahr diesen Jahres geführt hat, um einen leerstehenden Gebäudekomplex zu einem Sozialen Zentrum umzuwandeln. Am Move In Day, dem öffentlich angekündigten Besetzungstag demonstrierten Tausende auf den Straßen von Oakland. Die Bilder der Polizeigewalt, die dann entstanden erinnern nicht von ungefähr an die Bilder aus Kairo vom Tahrir-Platz. Sie führen ins besondere für europäische Beobachter_innen vor Augen, an welche Grenzen der Aktivismus gerät, wenn man es mit einem hochgerüsteten Polizeiapparat zu tun hat, der bereit ist, von der Schusswaffe Gebrauch zu machen. In einer solchen Situation ist es notwendig ein anderes Verständnis von Militanz zu entwickeln, als es sich in den Straßenschlachten in Europa oftmals ausdrückt. In Deutschland mag man sich vielleicht über Menschen lustig machen, die auf Demos “Keine Gewalt!” rufen. Ohne den aktiven Selbstschutz gegen Polizeigewalt hier jetzt zu verdammen kann man aber doch sehen, dass wir in der BRD selbst mit den BFE – Einheiten noch vergleichsweise gut dran sind und dass es eben Szenarien gibt, in denen man mit Gewalt nicht weiter kommt, weil der Staat auf dieser Ebene einfach am längeren Hebel sitzt.
(Bild via Kombinat Fortschritt)
Peter Nowak schreibt auf heise.de einen Beitrag zum diesjährigen 13. Februar in Dresden. Er stellt dort fest, dass in diesem Jahr anders als in den Vorjahren die Menschenkette und nicht die Blockaden des antifaschistischen Bündnisses im Mittelpunkt des Medieninteresses stand. Im Folgenden kritisiert er, dass die die Motivation der Teilnehmer an der Menschenkette durchaus diffus blieb. Bei aller Kritik am bürgerlichen Gedenkzirkus und dem weiterhin wirkmächtigen Opfermythos sollten aber nicht die massiven Verschiebungen der politischen Kräfte-Verhältnisse aus den Augen geraten, die der Februar Dresden in den vergangenen drei Jahren erlebt hat. ‘Dresden, der Protest und die Bürger – ein hegemonietheoretischer Blick auf den 13. Februar’ weiterlesen
Der Februar rückt immer näher und damit auch der jährliche Ortstermin in Dresden, denn noch ist der ehemals größte naziaufmarsch Europas nicht ganz auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet. Also heißt es auch dieses Jahr wieder an Platz nehmen. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits seit einiger Zeit.
Und aus diesem Anlass gibt es hier nun zwei Links. Einmal einen Verweis auf eine Stellungnahme des Republikanischen Rechtsanwaltsvereins zum polizeistaatlichen Vorgehen der sog. sächsischen Demkratie:
Um in diesen Auseinandersetzung nicht nur den Repressionsorganen die Initiative zu überlassen veranstalten zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure in Dresden einen Kongress zum Thema ziviler Ungehorsam, der hiermit ebenfalls empfohlen werden soll:
Aktionen des zivilen Ungehorsams haben weltweit Konjunktur: in Kairo, Madrid, Athen, New York, Frankfurt … überall gehen Menschen auf die Straße. Die Zelte und Platzbesetzungen, die Blockaden und Flashmobs zeigen unmissverständlich, dass eine neue globale Generation von Ungehorsamen, Empörten und Wutbürger_innen entstanden ist. Gegen Prekarisierung, Perspektivlosigkeit und erstarrte Autoritäten entsteht die Forderung nach direkter Demokratie und Partizipation an politischen Entscheidungen.
Gegen die Untätigkeit der Landesregierung ist es in Dresden seit 2010 gelungen durch Massenblockaden den alljährlichen „Trauermarsch“ von Neonazis zu verhindern. In Stuttgart führte ein in der Bevölkerung umstrittenes Bahnbauvorhaben tausende Menschen zusammen. Last but not least wird im Wendland seit 30 Jahren ziviler Ungehorsam geprobt, gegen die Errichtung eines Atommüllendlagers in Gorleben. ‘Von Kairo bis Dresden’ weiterlesen
Die beeindruckende Demo in Greifswald hat Bock auf mehr gemacht und in garnicht allzu langer Zeit ist es auch schon wieder soweit:
Aller guten Dinge sind drei!
BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist
In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.
Mit dem Aufmarsch im Februar ‘Weiter geht’s!’ weiterlesen


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